Kommentar

Regieren ist keine One-Woman-Merkel-Show

Welche Lehren Berlins Stadtpolitiker aus dem politischen Handeln der Regierungskoalition im Bund ziehen können.

Joachim Fahrun

Joachim Fahrun

Foto: Reto Klar

Berlins Stadtpolitiker blicken wie ganz Deutschland einigermaßen staunend auf das, was gerade auf der Bundesebene geschieht. „Verglichen mit denen arbeiten wir ja hoch seriös“, sagte mir kürzlich ein rot-rot-grüner Koalitionär süffisant. Dass eine Regierungsfraktion wie die CDU/CSU mal eben ihren langjährigen Chef abwählt und damit die Regierungschefin düpiert, haben wir auf der Berliner Bühne schon lange nicht mehr erlebt.

Dennoch drängen sich einige Lehren auf aus einem Vergleich zwischen der GroKo im Reichstag und den Rot-Rot-Grünen im Preußischen Landtag. Die erste: Regieren ist keine One-Man- oder im Falle von Angela Merkel One-Woman-Show, sondern ein Mannschaftsspiel. Auch wenn vor allem die elektronischen Medien dazu neigen, Politik auf „Machtworte“, „Bastas“, „Chefsachen“ oder „Zweikämpfe“ zu reduzieren, so läuft es in der Realität eben doch anders. Abgeordnete, die meisten davon aus Sicht der meisten Medien Hinterbänkler, möchten für ihre Loyalität gebauchpinselt, möchten ernst genommen und auch ein bisschen geliebt werden. Diese Leute verfügen über eine enorme Macht. Wenn sie als die gewählten Vertreter des Volkes nicht die Hände heben, kann sich eine Angela Merkel ebenso auf den Kopf stellen wie ihr Berliner Kollege Michael Müller. Die Stimmungen und Befindlichkeiten in einer Fraktion nicht auf dem Schirm zu haben, ist ein tödlicher Fehler.

Die zweite Lehre

Lehre Nummer zwei: Das reine Durchstellen von Regierungspositionen ist dauerhaft keine Option. Merkels Paladin Volker Kauder wurde lange dafür bewundert, wie er für Merkel Mehrheiten organisierte. Die gleiche Rolle hatte einst in Berlin ein gewisser Michael Müller für seinen Regierungschef Klaus Wowereit. Die Unions-Abgeordneten im Bundestag zeigten jetzt, dass sie der Person und ihres Umgangs mit ihnen überdrüssig waren. In Berlins dauerregierender SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus war dieser Moment im Dezember 2011 eingetreten. Der damals unbekannte Raed Saleh ergriff vorwitzig die Chance und ließ sich gegen den Willen des SPD-Establishments auf den Fraktionsvorsitzenden-Sessel wählen.

Seitdem geht Saleh zwar Michael Müller immer mal wieder gehörig auf die Nerven. Dennoch wird niemand bestreiten, dass die Fraktion über die Jahre ein Aktivposten für die SPD-Regierung war. Im günstigsten Fall bringen kritisch-solidarische Abgeordnete die eigenen Regierenden auf Trab. Auch der Nachteil einer solchen Konstellation ist allerdings in Berlin zu beobachten: Ist der Regierungschef schwach, können persönliche Rivalitäten mit dem Fraktionsvorsitzenden den Erfolg des gemeinsamen Projektes gefährden.

Die dritte Lehre

Dritte Lehre: Wer als Team in einer Regierungspartei am besten zusammenwirkt, hat nachhaltig den meisten Erfolg. Dass sich die Mannschaftskapitäne Merkel, Seehofer und auch Andrea Nahles weit von ihren jeweiligen Teams entfernt haben, macht ihre einsame Dreier-Entscheidung in der Causa Maaßen deutlich. Schon eine kurze Rückkoppelung hätte sie wohl daran gehindert, den Verfassungsschutzpräsidenten erst abzusetzen, dann zu befördern und sich auch noch zu wundern, dass das gar nicht gut ankam.

Auch in Berlin lässt sich in den Umfragen ablesen, wo die Mannschaften harmonisch zusammenwirken. Die Linke hat das Teamspiel in Berlin perfektioniert, während sie sich auf der Bundesebene munter bekriegt. In Berlin steht die Partei sehr gut da, im Bund eher nicht. Die Grünen haben sich in Bund und Land nach Jahren der Flügelkämpfe zusammengerauft. Gute Umfrageergebnisse sind der Lohn. Die SPD streitet überall und andauernd. Dementsprechend tief stecken die Sozialdemokraten im Bund und in Berlin in der Krise. Und wenn ihre Spitzenleute nicht endlich ein Team bilden und den Mannschaftserfolg über persönliche Eitelkeiten stellen, dürfte das auch so bleiben.