Die Woche im Rathaus

Warum der Jordanien-Trip gut für Michael Müller war

War die Dienstreise nach Los Angeles noch eine Flucht, kommt Michael Müller nun gern aus Jordanien zurück, bemerkt Gilbert Schomaker.

Michael Müller in Jordanien

Michael Müller in Jordanien

Foto: dpa/Britta Pedersen

Die Stimmung war beschwingt. Michael Müller (SPD), im ersten Job Regierender Bürgermeister in Berlin, im zweiten auch noch Präsident des Bundesrats, hatte gute Laune. Sonnengerötet erschien er am Mittwoch dieser Woche im Bundesratsgebäude an der Wilhelmstraße. Die Farbe im Gesicht hatte er der Bundeskanzlerin zu verdanken. Nachmittags hatte Müller bei der Konferenz der Ministerpräsidenten der ostdeutschen Bundesländer in Bad Schmiedeberg in Sachsen-Anhalt auf Angela Merkel warten müssen. Sie hatte sich verspätet, aber die Sommersonne im April entschädigte ein wenig. Später entschädigte dann auch, dass die Kanzlerin grundsätzlich bereit war, die ostdeutschen Bundesländer nach dem Auslaufen des Solidarpakts weiterhin finanziell zu unterstützen.

Die beschwingte Stimmung im Bundesratsgebäude rührte also nicht nur von der Jazzband, die am Eingang des Festsaals spielte. Michael Müller hatte in seiner Funktion als Bundesratspräsident Medienvertreter geladen, um über seine Idee eines solidarischen Grundeinkommens und die Folgen der Digitalisierung in der Arbeitswelt zu sprechen. Offen sprach Müller darüber, dass ihm der Job des Bundesratspräsidenten Spaß mache. Er habe ja schon viele Funktionen in der SPD und in der Landesregierung gehabt, sagte Müller und erwähnte den Landesvorsitz. „Aber das Amt des Bundesratspräsidenten macht wirklich Spaß.“ Als Landesvorsitzender hatte er zuletzt auf einem Parteitag auch Dämpfer erhalten. Seitdem er aber im November den Vorsitz des Bundesrats übernommen hat, scheint Müller seine Rolle neu gefunden zu haben.

Es ist noch gar nicht so lange her, da musste er aufgrund schlechter Umfragewerte, einer Rivalität zu SPD-Fraktionschef Raed Saleh und eines missglückten Starts der rot-rot-grünen Koalition in Berlin um seine Macht fürchten. Eine Dienstreise nach Los Angeles mutete im Oktober noch an wie eine Flucht aus den politischen Niederungen. Nun, sechs Monate später mit dem neuen Amt des Bundesratspräsidenten versehen, kehrt Müller nach seiner Jordanienreise gern in die Hauptstadt zurück. Kein Wunder. Seine Umfragewerte steigen, seitdem er das solidarische Grundeinkommen und die damit verbundene Abschaffung von Hartz IV propagiert.

Es war weniger eine gesteuerte Kampagne aus dem Roten Rathaus. Daher verpuffte der erste öffentliche Aufschlag fast. Vielmehr war es der politische Gegner, der Müller den momentanen Höhenflug ermöglichte. Als der damals designierte Minister Jens Spahn (CDU) das Thema Hartz IV durch umstrittene Äußerungen auf die politische Agenda hob, war Müller mit seinem Gegenkonzept des solidarischen Grundeinkommens da. Plötzlich erhielt der bis dahin auf Bundesebene fast unscheinbar wirkende Müller große Aufmerksamkeit. „Es war zur richtigen Zeit das richtige Thema“, so Müller am Mittwoch rückblickend. Die Aufmerksamkeit und das Wohlwollen vieler in der SPD und der Öffentlichkeit haben dazu beigetragen, dass sich Müller entspannter gibt.

Müller hat sich auch bereits mit Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) getroffen, um Berlin und weiteren Bundesländern ein Pilotprojekt für sein solidarisches Grundeinkommen zu besorgen. Die Chancen für die teuere Rückführung von Langzeitarbeitslosen in eine öffentliche Anstellung, beispielsweise als Hausmeister, stehen dank weiterhin hoher Steuereinnahmen gut.

Müllers momentan gute Laune zeigte sich auch noch in einer Anekdote, die er über seinen langjährigen politischen Widersacher Thilo Sarrazin von sich gab. Nach der Diskussion im Bundesratsgebäude, kündigte Müller an, lade er die Journalisten noch zu Berliner Spezialitäten ein wie zum Beispiel Craft-Bier. Wein aus Berlin wolle er den Medienvertretern allerdings ersparen. Es gebe zwar sechs Sorten und auch einen Sekt. Aber die habe er nur Thilo Sarrazin als Abschiedsgeschenk überreicht. Anderen Menschen wolle er die Getränke nicht zumuten.

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