Woche im Roten Rathaus

Die Sektdusche für Müller kam zu früh

Berlins SPD gibt sich hundert Tage vor der Wahl kämpferisch - und wenn es auch ein Abwehrkampf ist.

Ein Mann mit einer Maske des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller (SPD) und einem Schild mit der Aufschrift "Le roi cèst moi!" (Der König bin ich) steht vor dem Stadtschloss.

Ein Mann mit einer Maske des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller (SPD) und einem Schild mit der Aufschrift "Le roi cèst moi!" (Der König bin ich) steht vor dem Stadtschloss.

Foto: Paul Zinken / dpa

In dieser Woche zeigte sich der SPD-Fraktionsvorsitzende voller Energie – selbst im Abwehrkampf, der Regierende Bürgermeister nahm eine Sektdusche und weiß nicht wohin mit einem Geschenk. Aber der Reihe nach.

Raed Saleh, im Hauptberuf Fraktionsvorsitzender der SPD im Abgeordnetenhaus, hatte am Dienstag in die Kalkscheune nach Mitte zum traditionellen Pressesommerfest geladen. Der Ort passte zu Saleh. Dort wurde 1804 von Johann Caspar Hummel die erste Berliner Maschinenfabrik errichtet. Saleh versteht sich auch gern als Maschinist der großen Koalition. Als jemand, der für Stabilität steht und der Dampf macht. So präsentierte er sich auch am Dienstagabend. 20 Gesetze wolle die SPD noch auf den Weg bringen. Von Stillstand der großen Koalition in Zeiten des Wahlkampfes könne man wahrlich nicht reden.

Was er nicht erwähnte: Die SPD-Fraktion hatte sich am selben Tag als Bremser gezeigt und das geplante Hundegesetz gestoppt. Bestimmte Regelungen, wie eine Leinenpflicht für Hunde ab 30 Zentimeter Größe, leuchten den Tierfreunden bei den Sozialdemokraten nicht ein. Und was man bei der SPD noch weniger will, als Hundehalter als Wähler zu vergraulen, ist ein Erfolg des Koalitionspartners. Denn mit dem Stopp des Hundegesetzes trifft man vor allem Justizsenator Thomas Heilmann (CDU), der das Vorhaben als Ziel für diese Legislaturperiode ausgegeben hatte. Gönnen-Können ist halt schwer in Zeiten des Wahlkampfes.

Eigene Fehler können schnell einen Konter auslösen

Saleh warnte beim Pressesommerfest die CDU. Sie dürfe auch auf Bezirksebene keine gemeinsame Sache mit der AfD machen – etwa bei der Wahl eines Bezirksbürgermeisters. Wer den eigenen Koalitionspartner so angeht, muss auf der Hut sein. Denn eigene Fehler können schnell einen politischen Konter auslösen. Und so musste Saleh an diesem Abend in eigener Sache tätig werden. Der Fraktionschef war nervös geworden. Denn es gab Anfragen zu einer Unternehmensbeteiligung, die er hält, und öffentlichen Aufträgen.

Um jeglichen Wind aus den Segeln möglicher Kritiker zu nehmen, ging Saleh in die Offensive und veröffentlichte am Rande des Sommerfestes Zahlen, die belegen sollten, dass das Auftragsvolumen öffentlicher Firmen an eine Druckerei in Spandau, an der er zu 30 Prozent beteiligt ist, sehr gering ist. Manchmal ist Wahlkampf eben auch ein Abwehrkampf gegen schlechte Nachrichten.

Die Sektdusche für den Regierenden kam zu früh

Und was machte der Regierende Bürgermeister so diese Woche? Michael Müller war natürlich auch beim Sommerfest. Allerdings verlief es für den Parteichef unglücklich. Kaum hatte er Platz genommen und davon gesprochen, dass es bald nur noch hundert Tage bis zur Abgeordnetenhauswahl sind, da überschüttete ihn eine unachtsame Kellnerin mit viel Sekt. Mindestens hundert Tage zu früh – wenn es denn etwas zu feiern gibt am 18. September.

Geschenke gab es jedenfalls diese Woche schon für den Regierenden Bürgermeister. Beim Treffen mit Bürgern aus Reinickendorf überreichte ihm der Künstler Kai Hellbardt ein Porträt. Es zeigt einen in einem braunen Ledersessel sitzenden Michael Müller, der gerade einen Papierflieger starten lässt. Eine Anspielung auf den Großflughafen BER, von dem bisher auch noch kein wirkliches Flugzeug gestartet ist.

Mit Geschenken ist das ja so eine Sache. Vor allen Dingen mit Bildern von einem selbst. In Müllers Umfeld rätselt man nun, was man mit dem ungewollten Geschenk machen soll. Aufhängen? Na ja, während man in Amt und Würden ist, macht man so etwas nicht. Als Regierender Bürgermeister lässt man Bilder von sich erst nach dem Ausscheiden aus dem Amt malen. Auf eine solche Ehrung in einer Ahnengalerie der Regierenden Bürgermeister will Müller aber gern noch einige Zeit verzichten. Auch nach dem 18. September.

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