Meine Woche

Wenn man 25.000 Euro vergisst

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Das ist Außenministerin Annalena Baerbock

Parteichefin, Abgeordnete, Mutter - Das ist Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock

Die Parteivorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen macht seit ihrem 26. Lebensjahr Politik. Nun ist sie Außenministerin. Ihr Werdegang im Schnelldurchlauf:

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Es passieren wieder einmal wundersame Dinge in Berlin. In der Politik und in den Medien. Der Wochenrückblick von Christine Richter.

Berlin. Ein Freund, ein von mir sehr geschätzter ehemaliger Kollege, hat es am Freitag so formuliert: „Kein gutes Zeichen: Ich wunder’ mich nur noch extrem selten über was.“ Erst musste ich kurz lachen, dann wurde mir bewusst, dass ich so genau weiß, was er meint. Es passieren so viele absurde Dinge in der Politik, in den Medien, dass man sich fast schon daran gewöhnt hat. Fast.

In dieser Woche wunderte ich mich einmal mehr über Annalena Baerbock. Baerbock hatte am Mittwoch mitgeteilt, dass sie vergessen habe, Nebeneinkünfte bei der Bundestagsverwaltung zu melden. Jahrelang hatte sie Sonderzahlungen in Höhe von 25.000 Euro, die sie von den Grünen erhalten hatte, nicht angegeben. 2018 nicht, 2019 nicht, 2020 nicht. Einfach vergessen. Erst als Kanzlerkandidatin ist ihr aufgefallen, dass man diese Einnahmen der Bundestagsverwaltung melden muss. Baerbock und die Partei betonten, das sei „versehentlich“ geschehen, Baerbock sagte, sie habe sich „selbst wahrscheinlich am meisten geärgert“, und sprach von einem „blöden Versäumnis“.

Es war ein interessanter Mittwoch, denn am gleichen Tag trat auch Franziska Giffey (SPD) als Bundesfamilienministerin zurück. Abends schaute ich die Hauptnachrichtensendung des ZDF, das „heute journal“, um zu verfolgen, wie dort Giffeys Rücktritt dargestellt wird – und wunderte mich gleich wieder: kein einziges Wort zu Baerbocks Nebeneinkünften. Wie wohl berichtet worden wäre, wenn das dem CDU-Spitzenkandidaten Armin Laschet passiert wäre?

Annalena Baerbock: Weihnachtsgeld, Erfolgsprämien, Corona-Prämie

Verwunderlich auch, wie die Grünen und Baerbock die Zahlungen erklären. Es habe sich um Weihnachtsgeld, Erfolgsprämien für zurückliegende Wahlen, eine Corona-Prämie in Höhe von 1500 Euro (steuerfrei) gehandelt, so die Grünen. Bei anderen Parteien gibt’s das nicht. Damit nicht genug: Am Donnerstag meldete dann der Grünen-Bundestagsabgeordnete Cem Özdemir, wohnhaft in Berlin, dass auch er vergessen habe, Sonderzahlungen bei der Bundestagsverwaltung anzugeben. Özdemir, der bis 2018 Bundesvorsitzender der Grünen war, meldete insgesamt 20.580 Euro Weihnachtsgeld für die Jahre 2014 bis 2017 nach. Wäre man zynisch, würde man sagen, dass die Transparenz-Regeln, die die Grünen so vehement und zu Recht einfordern, immer nur für die anderen Parteien gelten.

Auch in den Medien geschieht in diesen Tagen Wunderliches. Wer die Berichterstattung über den Nahost-Konflikt verfolgt, bekam es mit der Angst zu tun. Wieder fielen Kollegen auf die Propaganda der Terrororganisation Hamas rein, die die Ereignisse stets so darstellen, als ob Israel die Menschen im Gaza-Streifen angegriffen hätte. Als ob es nicht die Hamas war, die zuerst Raketen auf israelische Siedlungen und Städte abgefeuert hatte, mit dem Ziel, Menschen zu töten.

Pro-palästinensische Demonstrationen in Berlin: Berichte kaum zu ertragen

Auch die Berichte über die antisemitischen, pro-palästinensischen Demonstrationen waren teils kaum zu ertragen. Am Mittwochabend, als in Berlin 2000 Anhänger der Palästinenser auf die Straße gingen, berichtete ein Kollege in der RBB-Abendschau live von dem Geschehen, erzählte von der „tollen Atmosphäre“ und „verkleideten Demonstranten“. „Es war sehr bunt“, sagte der Reporter, alles sei ganz friedlich. Das muss einem erst einmal zu einer antisemitischen Demonstration einfallen, friedlich blieb es dann auch nicht, es gab mehr als 50 Festnahmen. Immerhin: Der RBB entfernte den Beitrag aus der Mediathek und entschuldigte sich, die Darstellung habe „inhaltliche und handwerkliche Fehler“ enthalten und sei der Situation nicht gerecht geworden.

Immerhin. Es zeigt, dass auch in diesen verrückten Zeiten nicht alles erlaubt ist – dass es wichtig ist, sich weiterhin zu wundern. Mindestens das.