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Meine Woche

Schlecht geführt durch die Krise

Führung zeigen in Krisenzeiten: Michael Müller hat bewiesen, dass er es nicht kann, findet Christine Richter.

Christine Richter schreibt über die Führungsqualitäten des Regierenden Michael Müller (SPD).

Foto: Maurizio Gambarini/Funke Fotoservices

In der Krise zeigt sich, wer Führung kann. So dachte ich in den vergangenen Tagen, als ich die Politiker auf Bundes- und Landesebene agieren sah, als ich verfolgte, wer was zur Corona-Krise sagt, wer wie auftritt, wer schnell wichtige Entscheidungen trifft, wer den Menschen in diesen dramatischen Zeiten Zuversicht vermittelt.

Die Kanzlerin gehört sicherlich zu denen, die es können. In diesen Tagen macht sie es wieder richtig. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) führt so, wie man das vom wichtigsten Minister in der Corona-Krise erwartet – und strahlt die erforderliche Kompetenz und Ruhe aus. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU), der am vergangenen Dienstag als erster Großveranstaltungen verbot, zählt ebenfalls zu den konsequenten Krisen-Managern.

„Das überrascht dich noch?“, meinten Freunde

Nicht dazu zählt Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD). „Das überrascht dich noch?“, meinten Freunde – wohl ironisch. Stimmt, eine Überraschung wäre es gewesen, wenn dieser rot-rot-grüne Senat mutig vorangeschritten wäre und geführt hätte.

Das Gegenteil ist der Fall: Am Dienstag soll es in der Vorbesprechung der SPD-Seite sogar heftigen Streit gegeben haben, weil man sich nicht einigen konnte, ob das Fußballspiel Union gegen Bayern München am Sonnabend ohne Zuschauer stattfinden soll. In der nachfolgenden Senatssitzung rang sich Rot-Rot-Grün dann nicht zu Entscheidungen durch, Müller sprach sich in der Pressekonferenz nicht für ein Verbot von Großveranstaltungen aus, wenig später ließ Kultursenator Klaus Lederer (Linke) aber alle größeren Kulturveranstaltungen absagen.

Am nächsten Tag hagelte es Kritik, sogar Gesundheitsminister Spahn mischte sich öffentlich ein und meinte zum Fußballspiel, die Verantwortlichen in Berlin hätten gezeigt, dass sie noch nicht verstanden hätten, worum es hier gehe.

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Und Müller? Er wirkte fast beleidigt

Müller verteidigte sich auf einer weiteren Pressekonferenz, verwies fast beleidigt auf Nordrhein-Westfalen und Bayern, wo die Ministerpräsidenten Laschet und Söder mit ihrem Verbot von Großveranstaltungen vorgeprescht seien, wo doch erst am Donnerstag die Ministerpräsidentenkonferenz mit Merkel stattfinde, wo es im Föderalismus keinen Flickenteppich geben dürfe, wo man doch ein einheitliches Vorgehen in Deutschland brauche. Das Fußballspiel sollte zu diesem Zeitpunkt dann aber schon ohne Zuschauer stattfinden.

Am Donnerstagmorgen meinte Müller in einem Interview auf die Frage, ob er Fehler gemacht habe, er hätte wohl schneller entscheiden müssen, dass alles abgesagt werde. Stimmt, aber das hätte Führung bedeutet.

Verantwortung übernehmen: Darauf kommt es an

Am Donnerstag berieten die Ministerpräsidenten stundenlang, auch über die Schließung von Schulen und Kitas. Einig wurden sie sich nicht. Am Freitagmorgen war Söder der erste, der die Entscheidung für Schulschließungen öffentlich machte. Die anderen folgten – auch Berlin. Auch Clubs und Bars sollen geschlossen werden, so Müller nach einer stundenlangen Senatssitzung – aber erst ab Dienstag, wenn der Senat in seiner regulären Sitzung eine entsprechende Anordnung beschlossen habe. Andere Bundesländer haben Clubs am Freitag sofort dicht gemacht – die Anordnungen sogar in den Zeitungen veröffentlicht.

Unser Glück ist, dass viele Club-Veranstalter in Berlin von sich aus vernünftig waren und schon am Freitag die Türen geschlossen haben. Am Sonnabend dann hat der Senat offenbar unter dem Druck der anderen Bundesländer doch eine rigorose Anordnung erlassen – für Bars, Clubs, Kinos, Fitnessstudios und vieles mehr.

„Föderalismus ist nicht dafür da, dass man Verantwortung wegschiebt, sondern Föderalismus ist dafür da, dass jeder an seiner Stelle Verantwortung wahrnimmt“, sagte Bundeskanzlerin Merkel in dieser Woche. Michael Müller hat das viel zu spät verstanden.

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