Meine Woche

Wie Franziska Giffey Michael Müller ersetzen könnte

In der Berliner SPD stehen die parteiinternen Wahlen an. Auch die CDU muss sich entscheiden, meint Christine Richter.

Christine Richter über die Landespolitik in Berlin.

Christine Richter über die Landespolitik in Berlin.

Foto: dpa/Reto Klar/Montage: BM

Berlin. Es ist die Zeit der Neujahrsempfänge in Berlin. Nahezu jeden Abend laden die Parteien, Verbände oder Wirtschaftsunternehmen ein, um nach einem kurzen Eröffnungsvortrag des Gastgebers bei Häppchen und Getränken über das, was im kommenden Jahr ansteht, zu sprechen, ein bisschen politisch zu diskutieren oder zu erfahren, was der Gesprächspartner so vorhat. Ich mag diese Zeit, denn so trifft man zu Jahresbeginn viele freundliche Menschen. Und zu besprechen gibt es eine Menge.

Bei der Berliner Industrie- und Handelskammer, die gemeinsam mit der Handwerkskammer stets am ersten Freitag im Januar den Anfang macht, lief es in diesem Jahr nicht so rund. Erst mussten die Besucher bis zu 30 Minuten, teils im strömenden Regen, anstehen, um an den Feierort, den U3-Tunnel am Potsdamer Platz, zu gelangen. Dann lachten viele über das große Herzlich-Willkommen-Schild, denn die Kammern, die ja regelmäßig über die Schreibfähigkeiten von Schulabgängern klagen, hatten das „Z“ vergessen – und so stand da: „Herlich willkommen ...“

Die Reden waren wegen der schlechten Akustik kaum zu verstehen, aber als der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) sehr für die Internationale Automobilausstellung (IAA) in Berlin warb, gab es großen Applaus. Die Grünen lehnen eine IAA in Berlin bekanntlich ab. Die beiden Fraktionsvorsitzenden Silke Gebel und Antje Kapek machten bei der IHK mit Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) lieber Selfies, die Pop dann mit dem Titel „Drei Engel ...“ postete. Nun ja.

Beim Sparkassen-Empfang glänzt der Senat durch Abwesenheit

Wenige Tage später lud die Berliner Sparkasse zu ihrem Neujahrsempfang – und obwohl die Sparkasse sich in Berlin sehr engagiert, glänzte der Senat durch Abwesenheit. Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) war zwar da, aber kein Regierender Bürgermeister, keine Wirtschaftssenatorin, kein Finanzsenator. Immerhin – von der CDU ließen sich Parteichef Kai Wegner und der Fraktionsvorsitzende Burkard Dregger blicken. Einige der abwesenden Senatsmitglieder waren, wie mir später berichtet wurde, am Abend beim Neujahrsempfang der Reinickendorfer SPD – Müller, Kollatz, aber auch Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD). Denn offenbar ist es wichtiger, sich jetzt für die parteiinternen Wahlen warmzulaufen und Mehrheiten zu organisieren, als sich bei der Sparkasse zu zeigen.

Glaubt man den Gesprächspartnern der vergangenen Tage, dann wird in der SPD intensiv an dem Plan gearbeitet, dass Franziska Giffey – möglicherweise mit einer Doppelspitze, die die Sozialdemokraten aus mir unerfindlichen Gründen gerade als Führungsform präferieren – den Landesvorsitz der Berliner SPD übernimmt. Entschieden wird auf einem Landesparteitag im Mai.

Für Michael Müller gäbe es einen Ausweg - in den Bundestag

Damit Müller da mitmacht, soll ihm offenbar ein Ausweg in den Bundestag geboten werden. Der nächste Bundestag wird wie das Abgeordnetenhaus 2021 gewählt. Dann, so heißt es, könnte Giffey als SPD-Spitzenkandidatin in Berlin antreten, Müller für den Bundestag. „Natürlich muss er Listenplatz 1 bekommen“, meinen diejenigen, die ihm wohlgesonnen sind. Angesichts der miserablen Performance der SPD ist wohl nur mit einem Listenplatz 1 der Einzug in den Bundestag sicher. Für welche Leistung Müller belohnt werden soll, ist dabei nicht wichtig. Parteien haben bekanntlich ihre eigene Logik.

Und so interessant die Diskussion in der SPD ist, so interessant könnte sie in der CDU werden. Denn dort ist völlig unklar, wer das Sagen hat – Wegner oder Dregger. Seit Wochen schicken beide zu denselben Themen eigene Presseerklärungen, laden beide zu Kieztouren ein – und tun so, als ob sie sich einig seien.

Nach der Woche der Neujahrsempfänge ist eines sicher: Es wird ein spannendes Jahr.