In Berlin war die Nachricht dieser Woche: Die Senatssitzung musste am Dienstag wegen Beschlussunfähigkeit ausfallen, weil zu wenige Senatoren anwesend waren. Denn Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne), die auch Bürgermeisterin von Berlin, also Stellvertreterin des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller (SPD) ist, war nicht da.
Anders als geplant, denn der von ihr beantragte Urlaub war schon Ende August vom Regierenden Bürgermeister nicht genehmigt worden – schon damals mit dem Hinweis, dass sie nicht abwesend sein könne, weil zu viele Senatoren im Urlaub seien. Doch Pop flog Anfang Oktober trotzdem nach Kroatien.
Ramona Pop sollte die Senatssitzung leiten
Am Montag, in der Runde der Staatssekretäre, wurde dann festgestellt, dass Pop nicht in Berlin ist und die Senatssitzung am Dienstag eigentlich nicht leiten kann. Der Regierende Bürgermeister hatte sich mit seinen Kindern eine Auszeit genommen, Kultursenator Klaus Lederer (Linke) – ebenfalls Stellvertreter von Müller und Bürgermeister von Berlin –war auf einer lange geplanten Dienstreise mit dem Deutschen Symphonie-Orchester Berlin in Tokio, aus Anlass der 25-jährigen Städtepartnerschaft.
Also wurde Pop hektisch zurückbeordert. Die Senatorin wollte dann mit dem Bus von Kroatien nach Venedig fahren, doch der Bus war nach ihren Angaben „überbucht“, sie kam nicht mit – und verpasste den Flieger. Die Senatssitzung – in der auch über den Mietendeckel gesprochen werden sollte – fiel aus.
Die Wirtschaftssenatorin entschuldigte sich per Mail
Pop, die übrigens bei der nächsten Wahl Spitzenkandidatin der Grünen und dann Regierende Bürgermeisterin von Berlin werden will, entschuldigte sich noch am Dienstag per Mail bei ihren Kollegen, sprach von einem „Formfehler“. Später versuchten die Grünen in zahlreichen Telefonaten mit Journalisten, die Sache für Pop zu deuten. So war davon die Rede, dass der Urlaub gar nicht hätte genehmigt werden müssen, weil er laut Geschäftsordnung doch nur bei der Senatskanzlei angezeigt werden müsse.
Dass der Regierende Bürgermeister auf dem Formzettel einen Haken setzen und zustimmen muss – oder dies eben nicht macht –, davon war keine Rede. Normale Menschen nennen einen solchen Vorgang „genehmigen“. Dann wurde von den Grünen die These verbreitet, dass Michael Müller dem Urlaub ja nur deshalb nicht zugestimmt habe, weil er selbst abwesend sein wollte. Möglich, aber so ist das nun mal: Wenn der Chef Urlaub macht, kann sein Stellvertreter nicht fahren.
Ramona Pop drohen keine Konsequenzen
Anders als in einem Unternehmen drohen Pop aber keine Konsequenzen. Stellen Sie sich vor: In einem Unternehmen beantragt ein Mitarbeiter Urlaub, dieser wird nicht genehmigt, der Mitarbeiter fliegt aber dennoch ins Ausland – und als er dann zurückbeordert wird, erscheint er mit Verweis auf einen überfüllten Bus immer noch nicht zum Dienst. Sie ahnen, welche Folgen das für den Mitarbeiter hätte.
Und so regen sich viele Berliner in diesen Tagen über Pop und die Amtsauffassung des Senats auf. Und über die Tatsache, dass Pop als Grünen-Politikerin überhaupt geflogen ist. Loben Pop und die anderen Grünen nicht dauernd die „Fridays for Future“-Bewegung, verdammen sie nicht den Autoverkehr und sprechen von „Flugscham“?
Kürzlich war Pop in New York, um ein Berlin-Büro zu eröffnen. Mit dabei die Präsidentin der Industrie- und Handelskammer (IHK), Beatrice Kramm. In einem „Tagesspiegel“-Interview wurden die beiden dann gefragt, was sie an Berlin am meisten vermissen würden. Die Antwort: „Langes Schweigen.“ Beiden Frauen – der Berliner Bürgermeisterin und der Berliner IHK-Präsidentin – fiel nichts Positives über Berlin ein.
Wann sind Politiker erfolgreich? Wenn sie glaubwürdig sind. Eben.