Meine Woche

Raumschiff Bundesregierung

Der Unterhaltungswert von Nahles, Seehofer und Merkel ist groß. Aber lustig ist das alles eigentlich nicht, meint Christine Richter.

Foto: pa/BM

Was mag da in den Köpfen von Nahles, Seehofer und Merkel vorgegangen sein? Am Dienstag dieser Woche, als sie beschlossen, dass Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen seinen Posten räumen muss, aber Seehofer ihn in sein Ministerium holen und zum Staatssekretär ernennen darf. Drei erfahrene – daran zumindest gibt es keinen Zweifel – Politiker verabreden also mit dem Rauswurf gleichzeitig eine Beförderung. Und glaubt man Seehofer, so wurde sogar besprochen, dass für Maaßen der Bau-Staatssekretär im Innenministerium, ein anerkannter Fachmann von der SPD, seinen Platz räumen muss. „Er ist halt ein Opfer“, sagte Seehofer auf die ihm eigene Art am Tag nach der Entscheidung.

Als wir in der Redaktion am Dienstagabend erfahren haben, dass Maaßen gehen muss und gleichzeitig befördert wird, haben wir herzlich gelacht. Die Schlagzeile war damit auch schnell gefunden. Wollte Maaßen nicht sowieso gerne ins Innenministerium und Staatssekretär werden, fragten wir uns. Hat man ihm damit nicht sogar einen Gefallen getan? Und vor allem: Wie will Nahles das ihrer Partei als Erfolg verkaufen? Die Sozialdemokraten mussten sich doch wieder von Seehofer brüskiert fühlen.

Nimmt man die Sache nicht ganz so ernst, könnte man sagen: Der Unterhaltungswert dieser großen Koalition ist ziemlich groß. Am Mittwoch spitzte sich die Krise wegen der massiven Kritik aus der SPD zu, am Donnerstag verlautete, dass am kommenden Montag ein SPD-Krisentreffen stattfinden werde, Nahles stand mit dem Rücken zur Wand und kämpfte, kaum ein halbes Jahr als Partei- und Fraktionschefin im Amt, schon ums Überleben. „Das ist ja noch besser als bei Martin Schulz“, lästerte ein Kollege. Am Freitag mussten wir dann schon wieder lachen, auch wenn das eigentlich alles andere als lustig ist. Denn am Freitag teilte Nahles mit, dass sie mit Seehofer und Merkel noch einmal über die Maaßen-Entscheidung verhandeln wolle. Schnell stellte sich heraus, dass das abgestimmt war – und die beiden anderen Parteivorsitzenden nun auch „eine gemeinsame tragfähige Lösung“ finden wollen. Wegen der „durchweg negativen Reaktionen“ aus der Bevölkerung, so Nahles. An diesem Wochenende könnte schon eine Entscheidung fallen.

Aber egal wie diese dann aussieht – schlechter kann man nicht regieren. In welch einem Raumschiff leben denn unsere Bundespolitiker, dass sie gedacht haben, mit einer solchen Lösung kämen sie durch oder erhielten gar positive Reaktionen? Ich habe in meinem Leben gelernt, dass man Entscheidungen immer zu Ende denken sollte. Man kann doch jede Entscheidung durchspielen – und vor allem vom Ende her denken. Das gilt für mein berufliches wie auch für mein privates Leben. Und das ist auch keine Kunst, das kann man schon als junger Mensch lernen und jede Entscheidung theoretisch bis zum Ende durchgehen.

Seehofer, Merkel und Nahles haben das offensichtlich nicht gemacht. Oder am Dienstag nur gedacht: Hauptsache, das Thema ist vom Tisch, Hauptsache, die Koalition hält. Die Koalition aber ist brüchiger denn je – und steckt, obwohl erst ein halbes Jahr im Amt, schon in ihrer dritten Krise. Ich mag mir das gar nicht mehr ansehen. Es kommt mir vor, als ob die drei nur noch um ihr politisches Überleben kämpfen, nicht jedoch für das Land, in dem es so viel zu tun gibt. Und ich mag auch nicht mehr diese Politikersprüche hören, dass man Vertrauen nun zurückgewinnen müsse.

Wie soll man Vertrauen haben, wenn alle drei Parteivorsitzenden nur noch ihre ganz eigene Agenda verfolgen? Einig sind sie sich offenbar nur darin, dass sie Neuwahlen unbedingt vermeiden wollen. Denn in den jüngsten Umfragen liegt die Union inzwischen unter 30 Prozent, die AfD hat die SPD überholt und käme jetzt schon auf 18 Prozent, die Sozialdemokraten nur auf 17 Prozent. Wundert das noch jemand? Mich nicht. Und es kann noch deutlich schlimmer kommen, wenn diese Koalition so weitermacht.