Die Woche im Roten Rathaus

Der Regierende Bürgermeister und Prinz Charles

Michael Müller hat ein gutes Gedächtnis. So erinnerte er sich sehr gut daran, dass er in Anspielung auf seine ewige Kronprinzenrolle von IHK-Chef Jan Eder als „Prinz Charles“ bezeichnet wurde. Der nennt ihn nun „König Michael“.

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat – das wissen viele in seiner Partei und im politischen Leben der Stadt – ein sehr gutes Gedächtnis. So manchen einen eilig, vielleicht auch etwas provokant daher gesagten Satz merkt er sich. Vor allem, wenn es ihn persönlich betrifft. Und so erinnerte sich Müller diese Woche sehr genau an den "Prinz Charles".

Es war vor drei Jahren, als Müller, damals noch Senator für Stadtentwicklung und gerade unter dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit ins Amt gekommen, bei einem Frühstückstermin mit öffentlicher Diskussion bei der Industrie- und Handelskammer (IHK) vorbeischaute. IHK-Hauptgeschäftsführer Jan Eder hatte Müller in Anspielung auf seine ewige Kronprinzenrolle hinter Wowereit als "Prinz Charles" der Berliner Politik bezeichnet. Das, gab Müller dieser Woche am selben Ort zu, habe er noch gut in Erinnerung. Eder, der ihn diese Woche wieder interviewte, beeilte sich hinzuzufügen, dass aus "Prinz Charles" doch nun "König Michael" geworden sei.

Der neue Regent im Amt des Regierenden Bürgermeisters machte sogleich deutlich, dass er regieren will – allerdings anders als ein Monarch. Er verstehe die Politik in Berlin auch als kommunale Politik. Müller, der selbst lange Jahre im Bezirk Tempelhof Politik gemacht hat, brachte ein anschauliches Beispiel. Wenn die SPD im Bezirk zu einer Diskussion über die Hauptstadtkultur einlade, kämen vielleicht 20 Interessierte. Gehe es um den Abriss einer Tiefgarage einer Wohnungsbaugenossenschaft kämen 200 Menschen.

Müller weiß, dass sich die Welt der Berliner all zu häufig im Kiezkaro abspielt. In der kleinen Welt jenseits des großen Berlins. Zu Müllers Regierungskonzept gehört das Kiezkaro dazu. Müller, der 2016 wiedergewählt werden möchte, bleibt bis dahin nicht viel Zeit, sich ein Image zu verpassen. Er selbst hat sich das des Kümmerers ohne große Visionen ausgesucht. In dieser Rolle wirkt er sicher authentisch. Doch wird das Rollenspiel aufgehen?

Denn Müller weiß nur zu genau, dass es übergeordnete Interessen des Landes Berlins gibt, die häufig mit den Interessen der Anwohner in einem Stadtteil nur schwer in Einklang zu bringen sind. Bei Themen wie der Schulsanierung ist man sich schnell einig. Marode Schulen müssen auf Vordermann gebracht werden. Da sind die Gemengelagen von Landes- und Kommunalpolitik kompatibel. Aber Müllers großes Vorhaben, der Neubau Tausender Wohnungen, stößt in jedem Bezirk an seine Grenzen. Überall regt sich Widerstand. Demonstrationen und Protest in Lichterfelde Süd, in Pankow, in Lichtenrade. Dort, wo viele neue Wohnungen entstehen sollen, haben die Anwohner Angst vor Lärm, einer Reduktion von Grünflächen, einem Verschwinden ihrer Lebensqualität.

Müllers schlimmste Befürchtungen, die er als Stadtentwicklungssenator hatte, werden nun wahr. Der erfolgreiche Volksentscheid zur Offenhaltung des ehemaligen Flugfeldes in Tempelhof führt dazu, dass überall Bürgerbegehren gegen Bebauung entstehen. Was kann er tun? "Wir müssen Kompromisse schließen", sagte Müller diese Woche bei der Veranstaltung der IHK und des Vereins Berliner Kaufleute und Industrieller. Nicht mehr Siebengeschosser, sondern nur noch Fünfgeschosser. Aber das Bauen, das machte Müller deutlich, will er vorantreiben. Notfalls, indem er die bezirklichen Vorhaben als Vorhaben mit städtischer Bedeutung in den Senat zieht. Da sieht man, wie das Konzept des kommunalen Regierens an seine Grenzen stößt. Aber Müller ist nicht Bürgermeister von Lichtenrade, sondern von ganz Berlin. Im Gegensatz zu Königen stellt er sich – und seine Politik – zur Wahl.

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