Berlin

Berlins SPD fällt auf 18 Prozent

Berlin Trend: Linke mit 22 Prozent die stärkste Kraft. Bürger unzufrieden, wie Senat das Stadt-Wachstum managt

Berlin. Die Unterstützung der Berliner für die SPD ist im Mai 2018 auf einen historischen Tiefstwert gesunken. Nur noch 18 Prozent der Wähler würden derzeit ihr Kreuz bei den Sozialdemokraten machen, die seit 1989 ununterbrochen am Berliner Senat beteiligt sind, davon immerhin 17 Jahre als führender Koalitionspartner.

Diese Position ist nun akut bedroht, wie der Berlin Trend der Berliner Morgenpost und der RBB-„Abendschau“ ausweist. Die Meinungsforscher von Infratest dimap befragten dafür zwischen dem 9. und 12. Mai 1000 wahlberechtigte Berliner am Telefon.

Noch nie schnitt die Berliner SPD in der seit 1999 regelmäßig erhobenen repräsentativen Umfrage so schlecht ab wie derzeit. Im September 2017 kam die SPD noch auf 19 Prozent und büßte im Mai 2018 noch einen Punkt ein.

Stärkste politische Kraft in Berlin ist im Moment die Linke. 22 Prozent würden für den zweiten Regierungspartner im rot-rot-grünen Bündnis stimmen. Das entspricht einem Plus von drei Prozentpunkten gegenüber dem September 2017. Auch im Vergleich zum Ergebnis bei der Abgeordnetenhaus-Wahl im Herbst 2016 konnte die Linke um fast sieben Prozentpunkte zulegen.

Die Linke erreicht in den östlichen Bezirken 29 Prozent, aber auch die 16 Prozent im Westen belegen die gelungene Ausdehnung der einstigen Ost-Partei. Der dritte Partner im Senat, die Grünen, halten mit 15 Prozent in etwa das Niveau vom vergangenen Herbst (damals 14 Prozent) und von der Wahl. Insgesamt behauptet so die rot-rot-grüne Koalition ihre politische Mehrheit in der Stadt, allerdings mit intern verschobenen Kräfteverhältnissen.

Die CDU hat in den sieben Monaten seit ihrem Hoch aus dem September, als sie mit 23 Prozent vorne lag, zwei Punkte eingebüßt und ist hinter die Linke auf Rang zwei der Parteien zurückgefallen. Die rechte Oppositionspartei AfD kommt derzeit auf elf Prozent (plus eins), bleibt aber um mehr als drei Punkte hinter ihrem Wahlergebnis zurück. Die FDP rutscht nach einem Minus von einem Punkt auf nur noch sechs Prozent ab. Andere Parteien erreichen zusammen sieben Prozent (plus eins).

Insgesamt kann die Opposition kaum Kapital schlagen aus der verbreiteten Unzufriedenheit der Bürger mit der Arbeit von Senat und Koalition. Besonders kritisch schätzen die Berliner die Fähigkeit der Politiker von SPD, Linker und Grünen ein, die Herausforderungen aus dem starken Bevölkerungswachstum zu bewältigen. So gab nur jeder sechste befragte Berliner (16 Prozent) an, zufrieden oder sehr zufrieden damit zu sein, wie der Senat beim Wohnungsbau, Schulbau oder in der Verkehrspolitik vorankommt. Jeder zweite (49 Prozent) äußerte sich weniger zufrieden, jeder dritte Befragte (32 Prozent) gar nicht zufrieden. Damit fällt die Bewertung zum Management der Wachstumsprozesse in der Hauptstadt noch schlechter aus als der Gesamteindruck der Berliner von der Arbeit des Senats in vergangenen Umfragen. Seite 10

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