Termin-Debakel

Wowereit weist Kritik an BER-Aufsichtsrat zurück

Berlins Regierender Bürgermeister bestreitet ein Versagen im Flughafen-Debakel. Die Opposition wirft ihm hingegen mangelnde Aufklärung vor.

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Das Flughafendesaster ist wohl die schmachvollste Niederlage, die der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) in seiner elfjährigen Amtszeit hinnehmen musste. Entsprechend angespannt saß er am Donnerstag im Berliner Abgeordnetenhaus auf seinem Stuhl und ließ die Kritik der Opposition über sich ergehen. „Heute ist der Tag Ihrer härtesten Bruchlandung“, sagte die Fraktionschefin der Grünen, Ramona Pop.

Ursprünglich war geplant, den neuen Flughafen am 24. Mai offiziell zu eröffnen, bevor der Flugverkehr am 3. Juni aufgenommen werden sollte. Stattdessen sollte Wowereit nach dem Willen von Grünen und Piraten im Parlament Auskunft über das Ausmaß der Katastrophe geben. Doch die Regierungsfraktionen stimmten dagegen. So beschränkte sich die Auskunft des Regierenden Bürgermeisters auf zwei aktuelle Fragen.

Wowereit wies die Kritik an seinem Verhalten als Aufsichtsratsvorsitzender der Flughafengesellschaft zurück. „Wir müssen höllisch aufpassen, dass die Aufgaben von Geschäftsführung und Aufsichtsrat nicht vertauscht werden“, sagte Wowereit. Wenn die Geschäftsführung glaubhaft versichert habe, den Termin am 3. Juni halten zu können, gebe es für den Aufsichtsrat keine Möglichkeit, es besser zu wissen. Keines der 15 Mitglieder des Aufsichtsrates habe vor dem 20. April vom tatsächlichen Ausmaß der Missstände gehabt. „Der Aufsichtsrat ist seiner Verantwortung gerecht geworden“, sagte Wowereit.

Nach Wowereits Angaben tagte der Aufsichtsrat in den beiden vergangenen Jahren jeweils viermal, wobei er an allen Sitzungen teilgenommen habe. Zudem hätten mehrfach der Projekt-, der Finanz- und der Präsidialausschuss beraten. Zur Klärung spezieller Probleme – wie der Bahnanbindung und auch der Entrauchungsanlage, die der Auslöser für die Absage der Eröffnung war – seien sogenannte Task Forces eingesetzt worden. Nach der ersten Verschiebung im Jahr 2010 seien darüber hinaus mehrere externe Berater hinzugezogen worden, die den Baufortschritt und die Planung kontrollierten.

Die Opposition gab sich mit den Angaben Wowereits nicht zufrieden. Sie forderte von Wowereit nachdrücklich und zeitnah Auskunft über die Kontrollen und die Folgen der Verschiebung für Unternehmen und Arbeitsplätze.

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