Urteil

Betreuungsintensives Kind: Mutter muss nicht Vollzeit arbeiten

Braucht ein Kind eine besondere Betreuung, muss ein alleinerziehender Elternteil nicht Vollzeit arbeiten. Das gilt auch dann, wenn das Kind deutlich älter als drei Jahre ist.

Das hat das Oberlandesgericht Frankfurt/Main entschieden (AZ: 5 UF45/09), wie der Deutsche Anwaltverein in Berlin mitteilt.

Nach der Trennung der Eltern betreute die Mutter den 1999 geborenen gemeinsamen Sohn allein. Der Junge litt unter Legasthenie und ADHS. Die Mutter sah deswegen eine "erhöhten Betreuungsaufwand" und arbeitete nur 23 Stunden in der Woche. Der Mann wollte jedoch keinen Unterhalt mehr für seine frühere Frau zahlen. Er argumentierte, dass das gemeinsame Kind so umfassend fremdbetreut werde, dass die Mutter Vollzeit arbeiten könne.

Die Richter wiesen das zurück. Die Mutter habe weiterhin einen Anspruch auf Unterhalt. Zwar könne nach der neueren Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ein solcher Unterhalt bei über Dreijährigen nur noch bei kind- oder elternbezogenen Gründen gewährt werden. Die Richter des OLG fanden diese in dem Fall gegeben. Die vorliegenden Beweise hätten bestätigt, dass die Mutter ihren Sohn besonders intensiv betreuen müsse. Damit liege ein kindbezogener Grund für den Anspruch auf Unterhalt vor. Die Belastung der Mutter bis in die Abendstunden neben ihrem Job sei weiterhin ein elternbezogener Grund.