Brandenburg

Sonderausschuss begleitet Wandel in der Lausitz

Ein Gremium nimmt im Potsdamer Landtag seine Arbeit auf. Es soll sich in den kommenden Jahren mit der Strukturentwicklung beschäftigen.

Ein Braunkohlebagger im Tagebau Nochten (Oberlausitz).

Ein Braunkohlebagger im Tagebau Nochten (Oberlausitz).

Foto: Robert Michael / dpa

Potsdam. Ein Sonderausschuss, der sich in den kommenden Jahren mit der Strukturentwicklung in der Lausitz beschäftigten wird, hat am Dienstag im Landtag seine Arbeit aufgenommen. Zum Vorsitzenden wurde der Lausitzer SPD-Abgeordnete Wolfgang Roick gewählt, sein Stellvertreter ist der Cottbuser Michael Schierack von der Brandenburger CDU-Fraktion. Im August hatte der Landtag mehrheitlich für die Einsetzung des Gremiums gestimmt. Die Koalitionsfraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen hatten den Ausschuss beantragt.

„Ich bin mit dem Bergbau groß geworden, mein Vater war Bergmann, und jetzt kann ich direkt mitarbeiten, aus der Lausitz nach dem Bergbau auch eine lebenswerte Region zu machen“, sagte Roick nach der Wahl.

Die Region soll wirtschaftlich nicht zurückfallen

Der Sonderausschuss soll nach Angaben des Landtags den Prozess der Strukturentwicklung in der Lausitz begleiten und zugleich dessen Transparenz unterstützen. Themen und Fachfragen zur Strukturentwicklung sollen gebündelt und bearbeitet werden. Die Ausschusssitzungen sollen Roick zufolge weitestgehend in der Lausitz stattfinden und öffentlich sein. Das Gremium wird dem Landtag spätestens drei Monate vor Ende der Wahlperiode einen Endbericht vorlegen. Hintergrund ist die Umsetzung des Strukturstärkungsgesetzes im Landtag.

Der milliardenschwere Strukturwandel in Kohleregionen wie etwa der Lausitz soll bald mit ersten Projekten beginnen. Dazu gehören der Ausbau des Bahnwerks Cottbus, die ICE-Verbindung Berlin–Cottbus–Görlitz, ein DLR-Institut für CO2-freie Industrieprozesse und die Medizinerausbildung in Cottbus. Hauptziel ist es, neue und zukunftsfähige Jobs zu schaffen, damit die Regionen wirtschaftlich nicht zurückfallen, wenn Deutschland bis spätestens 2038 aus der Kohle-Verstromung aussteigt. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hatte in seiner Regierungserklärung den Ausstieg aus der Kohle als große Chance für die erfolgreiche Gestaltung der Zukunft bezeichnet.