Viele Festnahmen

Polizei geht gegen grenzüberschreitende Kriminalität vor

Die Zeiten, in denen lange deutsch-polnische Rechtshilfeersuchen die Ermittlungen behinderten, sind vorbei.

Archivbild.

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Foto: Patrick Pleul / dpa

Potsdam. Im Kampf gegen die grenzüberschreitende Kriminalität haben Polizei und Justiz in Brandenburg und Polen den Druck erhöht. Wie das Innenministerium in Potsdam auf eine Anfrage der CDU-Landtagsfraktion mitteilte, konnten in Brandenburg im vergangenen Jahr 524 neue Ermittlungsverfahren gegen 864 mutmaßliche Täter eröffnet werden. Das waren sechs Prozent mehr als 2017. Die Zahl der grenzüberschreitenden Straftaten in beiden Jahren blieb mit rund 2900 nahezu konstant.

Fast verdreifacht haben sich im Jahresvergleich die Ermittlungsverfahren gegen unbekannte Täter bei grenzüberschreitenden Eigentumsdelikten. Ihre Zahl stieg von 249 auf 734. Ermittelt wurde vor allem wegen Diebstahls, Unterschlagungen und Hehlerei.

2931 Straftaten im Vorjahr

Das Innenministerium registrierte im Vorjahr 2931 Straftaten über die 267 Kilometer lange Grenze Brandenburgs zu Polen. Das waren sieben Fälle weniger als 2017. Deutlich zurück ging dagegen der Diebstahl von Kraftfahrzeugen, die nach Polen verschoben wurden. Wie das Ministerium der Deutschen Presse-Agentur auf Anfrage mitteilte, sank ihre Zahl von 575 im Jahr 2017 auf 345 im vergangenen Jahr.

Der Rückgang der Kfz-Diebstähle wird vor allem auf die in den vergangenen Jahren intensivierte Zusammenarbeit von Polizei und Staatsanwaltschaften rund um die Grenze zurückgeführt. Dazu hatten die Polizeibehörden beider Länder im vergangenen Jahr eine spezielle Ermittlungsgruppe gebildet.

Zwei zuvor gegründete Arbeitsgruppen waren erfolgreich gegen den Diebstahl von Solaranlagen und eine Bande vorgegangen, die Geldautomaten sprengte. Staatsanwaltschaften beider Länder starteten im vergangenen Jahr die vierte gemeinsame Ermittlungsgruppe. Derzeit wird laut Innenministerium geprüft, ob eine weitere gebildet werden soll.

Wie es in der Antwort an die CDU weiter heißt, werden die grenzüberschreitenden Straftaten überwiegend durch Täter und Tätergruppen aus Polen oder Osteuropa begangen, die arbeitsteilig vorgehen und bandenmäßig organisiert sind. Ein Teil der Täter reise nach Deutschland ein, begehe hier eine Straftat und fahre mit oder ohne Diebesgut wieder zurück. Andere Täter begingen Straftaten während eines vorübergehenden Aufenthalts in Deutschland.

Zollfahnder arbeiten seit Langem erfolgreich zusammen

Eine erfolgreiche Zusammenarbeit gibt es bereits seit Jahren zwischen den Zollbehörden beider Länder. Dies gilt ganz besonders für die Zollfahndung, die in vielen Bereichen eng mit den polnischen Ermittlern zusammenarbeitet. Auch die beiden Großrazzien in den vergangenen Wochen gegen Betrügerbanden, bei denen ein Steuerschaden von knapp 120 Millionen Euro errechnet wurde, erfolgte nach monatelangen gemeinsamen Ermittlungen deutscher und polnischer Zollfahnder. Die Maßnahmen richteten sich gegen neun Verdächtige, die eineinhalb Jahre lang Dieselkraftstoff als Heizöl deklarierten, das wesentlich niedriger besteuert wird.

Grenzüberschreitend kooperiert wird bereits seit Jahren im Geschäft mit Schmuggelzigaretten und im Bereich des Drogenschmuggels, der mittlerweile immer häufiger auch über die deutsch-polnische Grenze erfolgt. Erst im Februar konnten Fahnder so auf der Autobahn Berlin–Stettin einen Pkw stoppen, dessen Fahrer 60 Kilogramm Heroin transportierte. Ende vergangenen Jahres zogen Ermittler 35 Kilogramm Kokain, bestimmt für den Berliner Markt, aus dem Verkehr.

An vielen umfangreichen Ermittlungskomplexen arbeiten Zollfahnder beider Länder häufig über Jahre hinweg, bevor ein Zugriff erfolgt.