Würdigung

Jörg Schönbohm gestorben: Trauer um den „General“

Jörg Schönbohm (CDU) ist im Alter von 81 Jahren gestorben. Der Politiker hat in Berlin und in Brandenburg viel bewirkt. Eine Würdigung.

Jörg Schönbohm 2005 auf dem Bundesparteitag der CDU in Dortmund.

Jörg Schönbohm 2005 auf dem Bundesparteitag der CDU in Dortmund.

Foto: picture alliance

Er war einer von denen, der einem keine Wahl ließ. Der einen packte, mit seinen Äußerungen, auch den unüberlegten, der einen einfing oder provozierte, zu dem man eine Meinung haben musste, den man, wenn man ihn einmal kennengelernt hatte, nicht vergaß: Jörg Schönbohm, der ehemalige General und ehemalige CDU-Innensenator in Berlin und ehemalige Innenminister in Brandenburg. Im Alter von 81 Jahren ist Jörg Schönbohm in der Nacht zu Freitag verstorben.

In der Bundeswehr, in Berlin und in Brandenburg hat Schönbohm seine Spuren hinterlassen. Für viele blieb er, der knochige, oft auch knurrige Mann mit den markanten Augenbrauen und der vernuschelten Aussprache, immer der „General“. Bevor er sich in die Politik begab, hatte er eine große Karriere beim Militär gemacht, war bei der Nato, im Bundesverteidigungsministerium und bei der Bundeswehr. Als sein Meisterstück gilt, nach dem Fall der Mauer, die Auflösung und Integration der Nationalen Volksarmee (NVA) in die Bundeswehr. 1994, also spät, im Alter von 57 Jahren, trat Schönbohm in die CDU ein. Zwei Jahre später holte ihn Eberhard Diepgen, der damalige Regierende Bürgermeister in Berlin, als Innensenator in seinen Senat. Das war ein Glücksgriff für Berlin – und eine große Herausforderung für Diepgen selbst.

Der Konservative eckte an und machte Eindruck

Denn Schönbohm, der Konservative, war umtriebig und nahm kein Blatt vor den Mund. Er eckte an – gerade bei den Linken, Grünen und Sozialdemokraten, aber er scheute auch keine politische Auseinandersetzung. Unvergessen, dass Schönbohm – der mit seiner Frau Eveline, die er schon aus Kindertagen kannte, in die alte Heimat Brandenburg zurückgekehrt war und sich in Kleinmachnow niedergelassen hatte – seinen schärfsten Kritiker, den damaligen Grünen-Fraktionschef Wolfgang Wieland nach Hause einlud, um bei einem Glas Wein zu diskutieren.

Schönbohm nahm seinen Job als Innensenator ernst – er ließ Wagenburgen räumen, er machte seine Ankündigung wahr, dass es unter ihm keine besetzten Häuser in Berlin mehr geben werde, er schob bosnische Kriegsflüchtlinge ab. Er ging vor Ort – immer auch in Begleitung von Journalisten – und sagte 1998 bei einem Besuch in Kreuzberg: „Es gibt Gebiete in der Stadt, in denen man sich nicht als Deutscher in Deutschland fühlt.“ Und nannte das dann alles noch „Ghetto“. Da war die Aufregung groß in der Stadt, es gab nationale Schlagzeilen, die Konservativen feierten Schönbohm – und viele gaben ihm im Laufe der Diskussion recht.

Als Innensenator war Schönbohm auch für die Verwaltung zuständig – und nahm die Modernisierung in Angriff. Berlin bestand damals noch aus 23 ganz unterschiedlich großen Bezirken, Diepgen und auch der damalige SPD-Fraktionsvorsitzende Klaus Böger wollten die Zahl deutlich verringern. Doch die Widerstände in den Bezirken, auch bei CDU und SPD waren riesig. Ohne Schönbohms Willen und Bögers Einsatz wäre das Großprojekt, die Bezirksreform mit der Schaffung von zwölf nahezu gleich großen Einheiten wohl nicht gelungen. „Jörg Schönbohm war ein konsequenter und sehr ambitioniert denkender Verwaltungsreformer“, sagte Diepgen am Freitag. „An sein Engagement bei der Bezirksreform kann ich mich noch lebhaft erinnern.“

Zwischen Diepgen und Schönbohm lief es nicht immer rund. Dafür waren die beiden viel zu verschieden – Diepgen zurückhaltender, stets abwägend, informiert bis ins kleinste Detail, Schönbohm dagegen schnell, oft auch zu schnell – „Zack, zack“, sagte er gerne und häufig. Und grinste dabei. Schönbohm fehlte auch auf keinem gesellschaftlichen Empfang, blieb gerne lange, trank auch mal ein Glas zu viel – da passte Ehefrau Eveline auf, dass er gut nach Hause kam, und freute sich über die vielen Menschen, die er bei diesen Festen kennenlernte. „Wenn man wissen will, wo Schönbohm am Vorabend war, muss man nur in die Klatschspalten der Berliner Zeitungen gucken“, lästerte man im Senat. Wohlwollend, denn seine Präsenz machte Eindruck.

Auch bei den innerparteilichen Gegnern von Diepgen, die sich im Kreis „Union 2000“ sammelten. Doch das ging schief. Sie dachten, mit Schönbohm werden sie Diepgen los und wollten den Innensenator zum Berliner CDU-Chef machen. Schönbohm fühlte sich geschmeichelt, sagte öffentlich zwar: „Ich bin kein Putschgeneral“ – und wäre doch gerne CDU-Chef geworden. Er hatte aber Diepgen unterschätzt – dieser kämpfte und wurde 1998 wiedergewählt. Schönbohm blieb in der zweiten Reihe, wurde nur CDU-Vizechef und enttäuschte seine Anhänger. 1999 verabschiedete sich Schönbohm dann aus Berlin – und ging nach Brandenburg, um die dortige CDU zu retten, die tief zerstritten war.

Über deutsche Leitkultur und Zwangsproletarisierung

In seiner alten Heimat – Schönbohm war 1937 in Neu Golm in Brandenburg geboren worden – fühlte er sich sehr viel wohler. Es gelang ihm, die Brandenburger CDU wieder zu einen und sogar in die Regierung zu führen. Unter dem damaligen Ministerpräsidenten Manfred Stolpe (SPD) wurde er selbst nach der Wahl im Oktober 1999 Innenminister und Vize-Regierungschef – und machte auf seine Art weiter. Er führte eine Polizeireform durch, die ihm viel Anerkennung einbrachte, er setzte eine Gemeindereform durch. Und er eckte an. Etwa im Jahr 2004, als er über die Migranten in Deutschland sagte: „Wer zu uns kommt, muss die deutsche Leitkultur übernehmen.“ Die Deutschen hätten nicht nur eine gemeinsame Sprache, sondern auch kulturelle Umgangsformen und Gesetze, so der Innenminister. „Wir dürfen nicht zulassen, dass diese Basis der Gemeinsamkeit von Ausländern zerstört wird“, sagte Schönbohm – und erntete heftige Kritik.

Die fiel noch harscher aus, als er nach dem Fund von neun toten Babys in Brandenburg, die die Mutter umgebracht hatte, sagte, die „von der SED erzwungene Proletarisierung“ sei eine wesentliche Ursache für die Verwahrlosung und Gewaltbereitschaft in Ostdeutschland. Das fand auch die CDU völlig überzogen, es hagelte Rücktrittsforderungen – Schönbohm wankte, blieb im Amt und entschuldigte sich später für seine Wortwahl.

Zehn Jahre lang war Schönbohm, der überzeugte Brandenburger und Verfechter der deutschen Einheit, dann Innenminister. Er kam mit Stolpe aus, später auch mit Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD). Dass sich die SPD nach der Landtagswahl 2009 für eine Koalition mit den Linken entschied, verletzte ihn. Das nahm er, für den Politik auch immer emotional war, persönlich. In den Jahren danach wurde es ruhiger um ihn. Er engagierte sich noch bei den Konservativen in der Union, er kritisierte die Bundeskanzlerin für die Aufgabe der Wehrpflicht, er traf sich mit Freunden und der Familie – drei Kinder und neun Enkelkinder zählen dazu. Sein Sohn Arne Schönbohm leitet heute das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI). Im Jahr 2012 erlitt Schönbohm einen Schlaganfall, von dem er sich nie mehr ganz erholte, und zog sich weitgehend aus der Öffentlichkeit zurück. „Meine Familie gibt mir Kraft und macht mich glücklich“, sagte Schönbohm damals.

„Jörg Schönbohm ist Vorbild – über seinen Tod hinaus“, sagte Berlins CDU-Fraktionsvorsitzender Burkard Dregger am Freitag. Wie wahr.

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