Neuer Oberbürgermeister

SPD gewinnt Stichwahl in Potsdam

Mike Schubert wird neuer Oberbürgermeister. 55,3 Prozent der Menschen haben für ihn gestimmt.

Potsdams neuer Oberbürgermeister‏ Mike Schubert und die unterlegene Gegenkandidatin Martina Trauth

Potsdams neuer Oberbürgermeister‏ Mike Schubert und die unterlegene Gegenkandidatin Martina Trauth

Foto: LH_Potsdam

Potsdam. Am Ende reichte es für Mike Schubert doch klar. Der Sozialdemokrat hat am Sonntag die Stichwahl zum Oberbürgermeister in Potsdam gewonnen. Er erreichte 55,3 Prozent der Stimmen. Seine Gegenkandidatin Martina Trauth (parteilos, für Die Linke) konnte hingegen nur 44,7 Prozent der Wählerstimmen auf sich vereinen. Fraglicher als das Wahlergebnis erschien zunächst, ob die Abstimmung überhaupt gültig sein würde. Bis 14 Uhr waren lediglich 14,9 Prozent der 140.000 Wahlberechtigten zur Urne gegangen. Nötig war ein Quorum von 25 Prozent. Dieses wurde mit einer Wahlbeteiligung von 37,8 Prozent letztlich übertroffen. Im Vergleich zur Stichwahl 2010 sank die Wahlteilnahme in jedoch um 4,3 Prozentpunkte.

Schubert beerbt den bisherigen Potsdamer Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD), der nach 16 Jahren im Amt „aus persönlichen Gründen“ nicht mehr angetreten war. Der 64-Jährige hat als Oberbürgermeister den Wiederaufbau der historischen Mitte vorangetrieben, Tourismus und Arbeitsmarkt boomten unter ihm. Die Infrastruktur konnte allerdings mit dem Wachstum der Stadt nicht mithalten: Es fehlen unter anderem Kitas und Schulen.

In den Wochen vor der Stichwahl kämpften Schubert und Trauth verbissen um den Einzug ins Rathaus. „Ich hoffe, dass ich das noch drehen kann“, sagte Martina Trauth nach dem ersten Wahlgang Ende September. Die 53 Jahre alte Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Potsdam erreichte damals mit 19,1 Prozent die Stichwahl im Rennen um das Oberbürgermeisteramt.

Allerdings war bereits damals der Vorsprung ihres Kontrahenten groß. 32,2 Prozent der Stimmen erhielt Schubert (45) im ersten Wahlgang. Rückenwind verspüre er durch das Ergebnis, sagte Schubert danach. „Aber das Rennen ist noch nicht gelaufen.“ Schubert ist seit zwei Jahren im Rathaus für Soziales, Gesundheit, Jugend und Ordnung zuständig. Das könnte ihm einen Popularitätsbonus verschafft haben.

Sowohl Schubert als auch Trauth sind mit der Landeshauptstadt eng verbunden. Schubert lebt seit seinem zweiten Lebensjahr in Potsdam, die gebürtige Pfälzerin Trauth seit 20 Jahren. Insgesamt sechs Kandidaten hatten sich der Wahl gestellt. Aber weder Götz Friedrich (CDU, 17,4 Prozent) noch Lutz Boede (Die Andere, 11,4), Dennis Hohloch (AfD, 11,1) noch Janny Armbruster (Grüne, 8,9) konnten mit Schubert und Trauth mithalten.

In der Landeshauptstadt dominiert weiter Rot-Rot

Mit dem Duell zwischen dem Sozialdemokraten und der Kandidatin der Linkspartei bleiben sich die Potsdamer treu. Seit der Einführung der Direktwahl des Oberbürgermeisters 1993 standen sich am Ende jedes Mal die Kandidaten von SPD und Linken gegenüber. Nur einmal, im Jahr 1998, konnte der spätere Ministerpräsident Brandenburgs, Matthias Platzeck (SPD), die Wahl im ersten Durchgang mit 63,5 Prozent gewinnen.

Im ersten Wahlgang am 23. September konnte weder Schubert noch Trauth die erforderliche absolute Mehrheit erreichen, weshalb nun eine Stichwahl nötig war. Für die in den Umfragen schwächelnde SPD ging es jetzt, ein knappes Jahr vor der Landtagswahl, auch darum, wenigstens noch in einer der vier kreisfreien Städte das Stadtoberhaupt zu stellen. Denn in den übrigen drei großen Städten ging das Amt bereits an die politische Konkurrenz verloren.

Auch deshalb wurde in den drei Wochen vor der alles entscheidenden Stichwahl der Wahlkampf in Potsdam so energisch weitergeführt. „Ich will weiter gegen das Establishment und die Politik der alten Männer ankämpfen“, sagte Trauth während des Wahlkampfs. Dass sie ihren Kontrahenten aus der täglichen Arbeit im Rathaus kennt, spielte für Trauth keine Rolle. „Das mindert meinen Kampfeswillen nicht.“ Sie setzte – ganz im Sinne der Linken – ihren Themenschwerpunkt auf soziale Themen und mehr Bürgerbeteiligung: Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, Bau von Schulen und Kitas sowie der Kampf gegen Kinder- und Altersarmut und gegen die Personalnot in der Pflege.

Am Ende konnte sie sich damit aber nicht gegen Schubert durchsetzen, der im Übrigen mit recht ähnlichen Themen antrat. Dazu gehörten der Kampf gegen steigende Mieten, genügend Kitas und Schulen sowie die bessere Steuerung des Verkehrs mit mehr Bussen, Bahnen und Radwegen in der wachsenden Stadt. Um den Nahverkehr für die Bürger attraktiver zu machen, will Schubert mit dem Verkehrsverbund ein 365-Euro-Jahres­ticket aushandeln. „Die Themen stimmen“, war sich der 45-Jährige während des Wahlkampfs bereits sicher.

Wohnen und Verkehr waren entscheidende Themen

In den vergangenen Wochen hatte es zahlreiche öffentliche Diskussionen mit den sechs Kandidaten gegeben. Dabei zeichnete sich schnell ab, dass die Themen Verkehr und Wohnen in der Stadt die Menschen am meisten bewegen. Nach den Jahren des schnellen Wachstums sehnen sich die Potsdamer nach einer Ruhepause. Sowohl Schubert als auch Trauth setzten daher einen Schwerpunkt ihrer Arbeit auf das behutsame Wachstum der Stadt. Auch der Verkehr durch und um die Stadt soll besser organisiert werden. Jedes Jahr wächst die 180.000-Einwohner-Stadt Potsdam um rund 4000 Menschen. Anders als andere deutsche Städte hat Potsdam früh auf den Bevölkerungsboom reagiert. Die Stadt baut jedes Jahr 1000 bis 2000 neue Wohnungen, die meisten davon sind landeseigen.

„92 Prozent der Potsdamer sagen, dass sie gerne in der Stadt leben“, weiß Schubert zu berichten. Er will die gute Entwicklung der vergangenen Jahre fortsetzen – „mit kleinen Nachjustierungen“, wie er sagte. Beim Wohnen und im Verkehr brauche es neue Ideen. Außerdem stehe in der Verwaltung ein Generationenwechsel an, den es zu bewältigen gelte. Acht Jahre hat Schubert nun Zeit, diese Themen als Bürgermeister umzusetzen