Abschiebung

Flüchtlingstrainer darf vorerst bleiben

Der Co-Trainer der Flüchtlings-Fußballmannschaft beim SV Babelsberg, „Hassan“ darf drei weitere Monate in Deutschland bleiben. Seine Hoffnung ist die Härtefallkommission.

Potsdam.  Schauspieler Til Schweiger setzt sich für ihn ein – und auch Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD). Für die Ausländerbehörde in der Stadt Potsdam ist der Fall von Zahirat Juseinov jedoch ein Fall wie jeder andere. „Eine Vorzugsbehandlung gibt es nicht“, machte Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) klar. „Wir entscheiden nach dem Gesetz.“ Am Dienstag gab die Stadt nach einem Gespräch der Ausländerbehörde mit dem Hassan genannten Mazedonier bekannt, dass er nicht sofort abgeschoben wird.

„Es gibt eine dreimonatige weitere Duldung“, sagte Rathaussprecher Stefan Schulz der Berliner Morgenpost. Mit der prominenten Unterstützung habe das nichts zu tun. Juseinov hat die Härtefallkommission angerufen. Die Stadt Potsdam interessiert auch nicht, dass der ehrenamtliche Co-Trainer des Potsdamer Vorzeige-Flüchtlingsprojekts „Welcome United“ inzwischen zugegeben hat, dass er unter falscher Identität eingereist war. Er hatte damals angegeben, Iraker zu sein. „Auf das Verfahren hat das keinen Einfluss“, sagte der Rathaussprecher.

2010 flüchtete Hassan mit seiner Freundin Emel und seinen damals drei Kindern nach Potsdam. Heute ist die Familie zu sechst und lebt mit ihrem Baby, das vor drei Monaten hier zur Welt kam, in einer Wohnung. Über den Fußball hat Hassan schnell Fuß gefasst. Der 35-Jährige und seine Freundin Emel haben sogar eine Arbeitserlaubnis. „Ich bin bei einer Straßenreinigungsfirma angestellt“, sagt Hassan. „Besser inte­griert können wir gar nicht sein.“

Mazedonien ist von der Bundesregierung inzwischen als sicheres Herkunftsland eingestuft worden. Die Familie gehört der Volksgruppe der Roma an. „Wir Sinti und Roma sind in Mazedonien und auf dem ganzen Balkan rechtlos und müssen dort – von der Bevölkerung verachtet – unter dem Existenzminimum leben“, sagt Hassan. Regierungschef Woidke sieht sich durch den Fall in seiner Forderung bestätigt, dass Verfahren zum Bleiberecht schneller entschieden werden müssten. „Es ist emotional schwer vermittelbar, warum ganze Familien, nachdem sie fünfeinhalb Jahre nicht nur hier gelebt, sondern sich gut integriert haben, in ihre ursprüngliche Heimat zurückgehen sollen“, so Woidke. Die Stadt hätte jedoch geltendes Recht umzusetzen.

Hassan hofft nun auf die Härtefallkommission. Sie besteht aus zehn Vertretern des Flüchtlingsrats, der Kirchen, Wohlfahrtsverbände, der Kommunen und der Landesregierung. Die Antragsteller müssen darlegen, warum eine Ausweisung in die Heimat unter humanitären oder persönlichen Aspekten eine besondere Härte bedeutet. Sind davon mindestens zwei Drittel überzeugt, bittet das Gremium das Innenministerium um die Anordnung einer Aufenthaltserlaubnis. Die Entscheidung trifft der Minister. Von 2005 bis 2014 – neuere Zahlen liegen nicht vor – bearbeitete die Kommission 258 Anträge für 532 Personen. In gut der Hälfte wurde dem Antrag stattgegeben.