SPD, Linke und Grüne fordern Verzicht auf Bombodrom
Bundestag
SPD, Linke und Grüne fordern Verzicht auf Bombodrom
Im Streit über den in Nordbrandenburg geplanten Bombenabwurfplatz haben sich Abgeordnete aus Koalition und Opposition im Bundestag für einen Verzicht auf die Militärpläne ausgesprochen. Und auch im Bundesverteidigungsministerium scheint es nach mehr als 20 gerichtlichen Niederlagen ein Umdenken zu geben.
Foto: ddp / DDP
SPD, Grüne und Linke im Bundestag haben das CDU-geführte Verteidigungsministerium aufgefordert, sich von den Nutzungsplänen für die Kyritz-Ruppiner Heide in Nordbrandenburg als Bombenabwurfplatz zu verabschieden. Verteidigungsstaatssekretär Christian Schmidt (CSU) erklärte in einer von der Linken beantragten Aktuellen Stunde, das Ministerium werde das Urteil gegen die Nutzung des Geländes bei Wittstock durch die Bundeswehr „sorgfältig auswerten“. „Konsequenzen aus einem Urteil kann man ... erst dann ziehen, wenn die schriftlichen Urteilsgründe vorliegen. Die sind noch nicht da.“ Erst danach könne über das weitere Vorgehen entschieden werden.