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Nach Wahlpanne sind personelle Konsequenzen möglich

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Stundenlang ging in Brandenburg am Sonntagabend nichts mehr: Auf der Internetseite des Landeswahlleiters. Dort waren keine Ergebnisse der Kommunalwahl abrufbar. Nun wird nach den Ursachen und Schuldigen gesucht. Möglicherweise ist das Interesse an der Seite vorab unterschätzt worden.

Nach der Pannenserie im Internet bei der brandenburgischen Kommunalwahl geht die Suche nach den Ursachen und den Verantwortlichen weiter. Schon vor der Wahl habe festgestanden, dass es die letzte des ehrenamtlichen Landeswahlleiters Peter Kirmße sein würde, hieß es am Dienstag in Regierungskreisen. Nach Medienberichten gilt zudem eine Vertragsverlängerung mit der Chefin des Amtes für Statistik Berlin-Brandenburg, Ulrike Rockmann, als unwahrscheinlich. Ihr Vertrag läuft im Februar 2009 aus. Die Sprecherin des Innenministeriums, Dorothée Stacke, wollte die Berichte weder bestätigen noch dementieren.

Das Online-Portal mit den Wahlergebnissen war am Wahlabend für Stunden zusammengebrochen.

Der Landeswahlleiter kann von der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Landtagspräsidium abberufen werden. Ähnlich ist der Weg auch bei der Ernennung eines neuen Wahlleiters. Kirmße war nicht für eine Stellungnahme zu erreichen.

Rockmann räumte ein: „Es ist nicht gut gelaufen.“ Die Pannen beim Internet-Angebot seien sehr bedauerlich. „Natürlich trägt die Leiterin einer Einrichtung die Verantwortung“, sagte sie. Sie prüfe natürlich auch, ob sie eine Mitschuld habe. Derzeit laufe die interne Prüfung. Für die technische Abwicklung sei der IT-Dienstleister in Potsdam zuständig. Mit diesem habe es vor den Wahlen eine Abstimmung gegeben, auch über die Kapazitäten sei gesprochen worden. Details nannte Rockmann nicht.

Bei der Berliner Abgeordnetenhaus-Wahl vor zwei Jahren habe es am Wahltag rund 2,4 Millionen Zugriffe auf die Internet-Seite des Amtes gegeben, sagte Rockmann. Nach Angaben der Stellvertreterin Christiane Sigmund gab es in der Wahlnacht in Brandenburg mehr als dreimal so viele, nämlich rund 7,5 Millionen. „Da ist der Server – wie der Fachmann sagt – abgeschmiert.“

Der besagte IT-Dienstleister war bis 2007 Teil des Landesbetriebs für Datenverarbeitung und Statistik und wurde dann ausgegliedert. Der Dienstleister habe alle Wahlen seit 1990 technisch betreut.

( dpa/sh )