Bürgerbündnisse

Kirchturm-Politik wird zum Erfolgsgarant

Georg-Stefan Russew

Freie Wählergruppen und Listenvereinigungen im Land sind nach den jüngsten Kommunalwahlen weiter im Aufwind. Nach Angaben von Landeswahlleiter Peter Kirmße konnten sie brandenburgweit 12,4 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen. Das sind 8,1 Prozent mehr als noch in 2003.

Die Mischung aus Kirchturm-Politik, Nachbarschaftshilfe, Bürgerprotest und politischer Alternative zu etablierten Parteien scheint als Erfolgsrezept der freien Wählergruppen und Listenvereinigungen aufzugehen. Insgesamt stellten sich am Sonntag 44 Listenvereinigungen wie die "Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen/50 Plus" und 925 Wählergruppen wie "Freie Bauern" dem Wählervotum. Auch elf politische Vereinigungen wie das "BürgerBündnis freie Wähler in Potsdam" und der Ortsteilverein Pro Kirchmöser in Brandenburg/H. traten an.

Dabei kristallisierte sich das BVB/50 Plus mit 15 errungenen Sitzen in Brandenburger Kreistagen als das erfolgreichste Bürgerbündnis heraus. "Im Barnim konnten wir aus dem Stand 5,1 Prozent erringen. Unser stärkstes Ergebnis haben wir auf Gemeindeebene in Jacobsdorf (Oder-Spree) erzielt", so Landeskoordinator Péter Vida. Dort überholte BVB/50 Plus sogar die etablierte Parteienlandschaft mit 34 Prozent Zustimmung. In Schönborn (Elbe-Elster) gelang es sogar den Bürgermeisterposten zu besetzen.

Aber auch die Tagebau-Gegner machten auf sich aufmerksam. Im Spree-Neiße-Kreis wurde die "Klinger Runde" mit 4,8 Prozent fünftstärkste Kraft. Im neuen Forster Kreistag verfügt die Runde nun über zwei Sitze. "Das ist ein großer Erfolg für uns", sagte der Vorsitzende Egbert S. Piosik. "Wir werden uns direkt an der politischen Willensbildung beteiligen und die Verantwortung für unsere Heimat selbst in die Hand nehmen", so Piosik weiter. Die Mitglieder der "Klinger Runde" stammen aus verschiedenen Bürgerinitiativen. Diese hatten sich 2007 nach der Veröffentlichung der sogenannten Clausthal-Studie, in der 17 neue Braunkohlelagerstätten aufgelistet worden waren, zusammengeschlossen.

"Die Ergebnisse für die Bündnisse zeigen, dass wir eine Ernst zu nehmende Kraft im Land sind. Um sich in Richtung Landtagswahlen zu rüsten, müsste im freien Bürgerspektrum aber ein weiterer Einigungsprozess einsetzen", so Vida.