Gewählt

Ehepaar Domscheit-Berg führt Piraten in Brandenburg

Beim Parteitag der Piraten wurde Anke Domscheit-Berg zur neuen Landeschefin in Brandenburg gewählt. Ihr Ehemann ist politischer Geschäftsführer. Es soll ein Neuanfang für die Partei sein.

Foto: Oliver Berg / dpa

Neue Landeschefin der Brandenburger Piratenpartei ist die Bundestagskandidatin Anke Domscheit-Berg. Sie setzte sich am Wochenende bei einem Landesparteitag in Bad Liebenwerda (Elbe-Elster) mit 32 von 63 Stimmen durch.

Politischer Geschäftsführer wurde ihr Ehemann Daniel Domscheit-Berg, auf den 36 von 64 Stimmen entfielen. Er war zeitweise Sprecher der Enthüllungsplattform Wikileaks, kehrte ihr aber im Streit mit dem Chef Julian Assange den Rücken und gründete Openleaks als Konkurrenz-Plattform.

Anke Domscheit-Berg zeigte sich nach ihrer Wahl zuversichtlich, dass ihrer Partei trotz niedriger Umfragewerte bei der Bundestagswahl noch der Sprung ins Parlament gelingt. „Ich halte es immer noch für realistisch, dass wir die Fünfprozenthürde knacken werden“, sagte sie.

NSA-Abhörskandal soll thematisiert werden

In den verbleibenden sechs Wochen bis zur Wahl am 22. September will die Netzpolitikerin vor allem den NSA-Abhörskandal und Überwachungstendenzen durch in- und ausländische Geheimdienste in Deutschland thematisieren.

Stellvertretender Landeschef wurde der Potsdamer Cornelius Everding mit ebenfalls 36 von 64 Stimmen.

Die neue Vorsitzende hofft, dass sich die Wogen bei den märkischen Piraten glätten. Durch Aus- und Rücktritte war zuletzt der Zusammenhalt zwischen Vorstand und Basis gestört. Unter anderem hatte im Februar 2013 der Parteichef Michael Hensel sein Amt niedergelegt und dies mit Überlastung begründet. Er gab den Vorsitz an seine Stellvertreterin Clara Jongen ab, die jetzt nicht antrat.

Ziele: Zugang zu Wissen und Grundeinkommen

„Das ist jetzt so was wie ein Neustart“, betonte Domscheit-Berg. Ihr sei es wichtig, „dass jetzt alle in einem Boot sitzen und zusammen für die gemeinsamen Ziele kämpfen“. Das seien die Bundestagswahl und im kommenden Jahr die Landstagswahl in Brandenburg.

Domscheit-Berg war im Mai 2012 mit ihrem Mann in den Landesverband der märkischen Piratenpartei eingetreten. Beide hatten einst als Informatiker gearbeitet. Sie zogen 2012 von Berlin-Mitte nach Fürstenberg/Havel, wo sie in einem Haus im Grünen wohnen.

Beide Netzaktivisten wollen sich für den gleichberechtigten Zugang zu Wissen sowie für Chancengleichheit auch für sozial benachteiligte Menschen einsetzen. Ziel sei das bedingungslose Grundeinkommen für jeden Bürger.

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