Bürgermeister-Wahl

SPD scheitert in Brandenburg – Tiemann bleibt OB

Die CDU-Kandidatin Dietlind Tiemann hat in der drittgrößten Stadt ihren Herausforderer der SPD, Norbert Langerwisch, besiegt. Die Brandenburger beteiligten sich nur mäßig an den Bürgermeisterwahlen. Neun Stichwahlen sind nötig.

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Dietlind Tiemann will es schon am Nachmittag gewusst haben. „Als ich nach meiner Stimmabgabe mit meinem Wahlkampfteam durch die Stadt radelte, erhielt ich so viel Zuspruch, dass es eigentlich nicht schiefgehen konnte“, sagt die Frau, die bei den Wahlen am Sonntag Brandenburg/Havel für die Union verteidigen konnte. In den anderen großen Städten Potsdam und Cottbus stellen derzeit die Sozialdemokraten den Oberbürgermeister, in Frankfurt an der Oder regiert ein Parteiloser mit Unterstützung der SPD. Die 56 Jahre alte Christdemokratin ist mit unerwartet deutlichem Vorsprung wiedergewählt. Tiemann lag bei den Wahlen am Sonntag dem vorläufigen Ergebnis zufolge mit 56,4 Prozent vorne, so dass eine Stichwahl nicht notwendig wurde. SPD-Herausforderer Norbert Langerwisch konnte hingegen nur 23,2 Prozent verbuchen. Für die Sozialdemokraten bedeutet dieses Ergebnis in der ältesten Stadt Brandenburgs eine bittere Niederlage. Der Kandidat der Linken, Alfredo Förster, kam noch weiter abgeschlagen auf nur zehn Prozent, die Bewerberin der Bündnisgrünen, Martina Marx, auf 5,8 Prozent. Sven Weller von der Piratenpartei erreichte 4,6 Prozent. Die Wahlbeteiligung in der Stadt lag bei nur 42,3 Prozent. Vor acht Jahren war sie mit 47,7 leicht höher. 62089 Brandenburger durften am Sonntag wieder darüber abstimmen, wer in den nächsten acht Jahren an der Spitze der 72000-Einwohner-Stadt stehen wird.

Gratulation von Angela Merkel

Bei der Wahlparty der CDU in der Panorama-Bar am Neustädtischen Markt wurde Tiemann mit großem Jubel empfangen. „Ich sehe das Ergebnis als schöne Bestätigung meiner bisherigen Arbeit“, sagte die Wahlsiegerin, die von einem „Erdrutsch“ sprach. Viele hatten zumindest mit einer Stichwahl gerechnet. Was sie besonders freut: „Ich lag in allen Wahlbezirken vorne.“ Zu den ersten Gratulanten zählte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). „Suuuper. Herzliche Glückwünsche. A.M.“ konnte Tiemann am Sonntagabend auf dem Display ihres Handys lesen. Merkel, die auch CDU-Bundesvorsitzende ist, hatte sie im Wahlkampf unterstützt.

Die frühere Unternehmerin Dietlind Tiemann und ihr SPD-Herausforderer Langerwisch waren 2003 schon einmal gegeneinander angetreten. Damals erhielt die CDU-Kandidatin 48,3 Prozent, Langerwisch unterlag mit 32,3 Prozent. Da Tiemann zunächst die absolute Mehrheit verfehlte, war eine Stichwahl notwendig.

Die erneute Kandidatur von Langerwisch bei dieser Oberbürgermeisterwahl galt nach Affären und Stasi-Vorwürfen selbst SPD-intern als umstritten. Kurz nach dem Wahlsieg Tiemanns hatte die Polizei im Juli 2004 bei einem Drogendealer Hunderte von Wahlzetteln zu Gunsten Langerwischs entdeckt. Dieser bestritt damals, die Unterweltsgröße näher zu kennen. Später stellte sich heraus, dass Dirk R. ein Informant des früheren Polizeichefs Langerwisch war. Tiemann ließ ihren Stellvertreter Anfang 2005 wegen der Lüge von den Stadtverordneten abwählen. Obwohl der 60-Jährige Langerwisch auch wegen seiner Stasi-Kontakte als ehemaliger Volkspolizist in der Kritik steht, fand sich offenbar kein anderer SPD-Kandidat. Platzecks Generalsekretär Klaus Ness kommentierte die Niederlage mit den Worten: „Das war zu erwarten.“ Langerwisch zeigte sich auf der Wahlparty in der SPD-enttäuscht. „Ich hätte mir mehr erwartet“, sagte er.

Gewählt wurde am Sonntag in weiteren 36 Gemeinden. Von etwa 360000 Bürgern gaben 166484 ihre Stimme ab. Damit lag die Wahlbeteiligung bei 46,4 Prozent. Vor acht Jahren waren es 4,4 Prozent mehr. Die wenigsten gingen in Ketzin (Havelland) wählen – nur 30,6 Prozent. Rund ein Viertel aller hauptamtlichen Stadt- und Gemeindeoberhäupter standen zur Wahl, nachdem ihre achtjährige Amtszeit abgelaufen war. Um die 37 Posten bewarben sich 110 Kandidaten. Nur 57 Bewerber waren von Parteien nominiert. Bei den Wahlen setzten sich zehn Kandidaten der CDU durch, sieben Einzelbewerber, vier SPD-Bewerber und ebenso viele einer Wählergruppe oder Listenvereinigung. Für die FDP siegten zwei Kandidaten, bei der Linken einer.

Rennen in Blankenfelde offen

25 der 31 bisherigen Amtsinhaber wurden bestätigt. In der Flughafengemeinde Schönefeld (Dahme-Spreewald) ist Udo Haase (parteilos) mit 58,5 Prozent klar wiedergewählt. Die Wahlbeteiligung lag bei nur 42,9 Prozent. Schönefeld zählt durch den Hauptstadtflughafen mittlerweile zu den reichsten Kommunen im Land. In Blankenfelde-Mahlow (Teltow-Fläming) verfehlte Amtsinhaber Ortwin Baier (SPD) den Sieg im ersten Wahlgang. Er erhielt 48,5 Prozent der Stimmen und muss sich am 25. September in einer Stichwahl dem Flughafengegner Matthias Stefke (32,3) von der BVBB stellen. Die Gemeinde liegt in der Einflugschneise des künftigen Hauptstadtflughafens. In neun Kommunen sind Stichwahlen erforderlich, so in Michendorf, Jüterbog, Wandlitz und Hoppegarten. In Zossen (Teltow-Fläming) konnte sich Bürgermeisterin Michaela Schreiber trotz Korruptionsvorwürfen mit 54,8 Prozent behaupten. Carsten Preuß, der Herausforderer, der für das Bündnis SPD-Die Linke antrat, erhielt 45,1 Prozent.

In der Speckgürtelgemeinde Schönwalde-Glien (Havelland) konnte Bodo Oehme (CDU) mit 55,8 Prozent sein Amt verteidigen. Sein SPD-Herausforderer Matthias Beigel kam auf 37,6 Prozent – trotz massiver Unterstützung der Landes-SPD. Mit fast 68 Prozent war die Wahlbeteiligung dort hoch. In Storkow (Oder-Spree) siegte die SPD-Kandidatin Cornelia Ludwig-Schulze mit 51,1 Prozent. Der NPD-Landeschef Klaus Beier holte 5,6 Prozent.

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