Flughafen BER

25.000 Menschen unterzeichnen für Nachtflugverbot

In Berlin und Brandenburg haben sich bereits Tausende Menschen für ein Verbot von Flügen am künftigen Airport BER zwischen 22 und 6 Uhr ausgesprochen. Kommen bis zum Fristende der Aktion in einem Land genügend Unterschriften zusammen, muss sich das Parlament mit dem Anliegen befassen.

Rund 25.000 Berliner und Brandenburger haben sich mit ihrer Unterschrift für ein striktes Nachtflugverbot am neuen Hauptstadtflughafen ausgesprochen. Das teilten die Urheber der Volksinitiativen in beiden Ländern am Freitag in Berlin mit. „Wir haben mehr als die Hälfte des Weges geschafft“, sagte Matthias Schubert von der Bürgerinitiative Kleinmachnow knapp zwei Monate nach Beginn der Sammlung.

In Berlin kamen demnach 12.000 Unterschriften zusammen, in Brandenburg mehr als 13.000. Ob alle Unterschriften gültig sind, werden die Wahlleitungen der Länder noch entscheiden.

"Die Bürger haben begriffen, dass es um ihre Gesundheit geht“, sagte Christine Dorn von der Bürgerinitiative aus Berlin-Bohnsdorf. Kommen in einem Land 20.000 gültige Unterschriften zusammen, muss sich das Parlament mit dem Anliegen befassen.

Die Initiativen fordern ein Verbot planmäßiger Flüge von 22 Uhr bis 6 Uhr in der gemeinsamen Landesplanung. Die Berliner haben noch gut vier Monate Zeit, die restlichen Unterschriften zu sammeln, in Brandenburg ist es ein knappes halbes Jahr mehr.

"Wir wollen die 20.000 bis zum 20. September schaffen“, sagte Schubert. Dann verhandelt das Bundesverwaltungsgericht über die beschlossene Nachflugregelung für den Flughafen, der im Juni 2012 eröffnen soll.

Sie sieht vor, dass es zwischen Mitternacht und 5 Uhr keine Starts und Landungen gibt. Ausnahmen sollen für Postflugzeuge, Regierungsmaschinen und in Notfällen auch für Linienflieger gelten. Zwischen 22 Uhr und 24 Uhr sowie zwischen 5 Uhr und 6 Uhr sollen aber Flüge möglich sein.

Schließen sich die Parlamente der Volksinitiative nicht an, können die Urheber ein Volksbegehren starten. Dann müssten deutlich mehr Unterschriften zusammen kommen. Am Ende des mehrstufigen Verfahrens könnte ein Volksentscheid stehen, bei dem alle Bürger wie bei einer Wahl zu Abstimmung gerufen werden.