Menschen, die dicht an dicht ausgelassen feiern und tanzen. Das hatte es zuletzt mehrfach bei sogenannten Tanzdemonstrationen im Treptower Park gegeben, die Berliner Morgenpost berichtete. Der Bezirk Treptow-Köpenick will nun nach Möglichkeiten suchen, Demonstrationen aus dem Park fernzuhalten, die inhaltlich nichts mit dem sowjetischen Ehrenmal zu tun haben, das sich dort befindet.
Ein entsprechender Antrag der SPD wurde in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) diskutiert und in den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen überwiesen.
Der Treptower Park ist ein Gartendenkmal und soll laut Bezirksamt der Naherholung dienen. Bezirksbürgermeister Oliver Igel (SPD) hatte zuletzt mitgeteilt, dass sich viele Menschen durch die Tanzdemonstrationen, die für die Zukunft wöchentlich angekündigt wurden, belästigt fühlten.
Die SPD Treptow-Köpenick hat nun beantragt, Demonstrationen jeder Art, ob angemeldet oder unangemeldet, aus der Parkanlage fernzuhalten, wenn sie nicht in Verbindung zu der Gedenkstätte stehen. Jedes Jahr finden am 9. Mai, Jahrestag des Sieges der Roten Armee über das Deutsche Reich, Gedenkveranstaltungen an dem Ehrenmal statt.
Sowjetisches Ehrenmal ist Grabstätte von 7000 Soldaten
Stattdessen schlagen die Sozialdemokraten vor, den Demonstrierenden befestigte Flächen zur Verfügung zu stellen. Dort könnten Mülltonnen und Toiletten aufgestellt werden. „Wir wollen nicht in das hohe Recht der Demonstrationsfreiheit eingreifen“, sagte SPD-Fraktionsvorsitzender Alexander Freier-Winterwerb auf Nachfrage der Berliner Morgenpost. Vielmehr gehe es um einen Ausgleich von verschiedenen Interessen.
Die Gedenkstätte ist gleichzeitig auch Grabstätte, mehr als 7000 gefallene Soldaten der Roten Armee sind dort beerdigt. „Wir wollen das Anliegen der Demonstrierenden mit dem Recht auf Totenruhe und auch mit dem Umweltschutz in der Parkanlage vereinbaren“, sagte Freier-Winterwerb.
Der Fraktionsvorsitzende nannte den Parkplatz am Rosengarten oder die befestigten Flächen am Treptower Hafen als mögliche Standorte für Demonstrationen, die von einem Gedenken an den Zweiten Weltkrieg unabhängig sind. „Ich will daran erinnern, dass es auch dem Anliegen einer Demonstration selbst schaden kann, wenn es in unmittelbarer Nähe eines Kriegsdenkmals vorgebracht wird“, sagte er.
Bezirksbürgermeister Igel hatte zuletzt gesagt, das Bezirksamt habe sich dafür eingesetzt, Tanzdemonstrationen im Treptower Park nicht mehr zu genehmigen. „Die Versammlungsbehörde bei der Polizei hat entschieden, dass es sich bei diesen Veranstaltungen nicht um Versammlungen nach dem Versammlungsgesetz handelt“, schrieb er auf Facebook. Die Polizei Berlin konnte diese Entscheidung bis Redaktionsschluss nicht bestätigen.