Verkehr

Kilometerlange Staus: Protest für sicherere Schulwege

Bürgerinitiativen demonstrieren am Freitag, den 17. Mai für die Verkehrsentlastung auf Umleitungsstrecken.

Autos im Stau. (Symbolbild)

Autos im Stau. (Symbolbild)

Foto: Jens Kalaene / dpa

Kilometerlange Staus prägen täglich den Verkehr auf der Rudolf-Rühl-Allee und der Köpenicker Straße. „Die Situation ist katastrophal. Das kann so nicht mehr weitergehen,“ mahnt Christian Gräff, baupolitischer Sprecher der CDU im Abgeordnetenhaus.

Das soll sich nun ändern: Der Verband Deutscher Grundstücksnutzer (VDGN) sowie Bürgerinitiativen rufen am Freitag, den 17. Mai zu einer Demonstration auf, zu der die Veranstalter über 100 Anhänger erwarten. Dafür soll die Köpenicker Straße Ecke Heesestraße ab 17 Uhr gesperrt werden.

Lange Staus auf Umleitungsstrecken

Aufgrund von Brückensperrungen in Treptow-Köpenick wurden die Abbiegemöglichkeiten nach Süden aus Biesdorf kommend eingeschränkt. Infolgedessen kommt es auf den Umleitungsstrecken täglich zu langen Staus. Vor allem betroffen seien die Rudolf-Rühl-Allee und die Köpenicker Straße sowie kleinere angrenzende Straßen.

„Das geht schon seit langer Zeit so. Die Verkehrssituation ist hier unerträglich“, sagt der Sprecher des VDGN Holger Becker. „Eine Verkehrsentlastung ist hier bitter nötig“, fordert er im Namen der Demonstranten.

Diese haben zwei Anliegen: Zum einen die Schulwegsicherung und zum anderen den Ausbau der Tangentialverbindung Ost (TVO), um den Verkehr zu entlasten. Die Maßnahmen zur Sicherung der Schulwege sei bis jetzt von der Senatsverwaltung konsequent abgelehnt worden. Der Aufforderung zum Ausbau der TVO sei sie ebenfalls nicht nachgekommen. Das Projekt soll zum Aufbau einer Stadtschnellstraße, welche die östlichen Bezirke der Hauptstadt mit dem Berliner Ring im Norden und der A113 im Süden verbinden, beitragen. Auf diese Weise soll der Verkehr entlastet werden.

Bau des Mittelstücks steht noch aus

Der Bau- und Verlaufsplan der TVO besteht bereits seit 1969. Bis dato wurde jedoch lediglich das nördliche Teilstück sowie das südliche Teilstück fertiggestellt. Der Bau des noch fehlenden Mittelstücks, welches durch die Wuhlheide führen soll, stehe demnach noch aus. Seit Oktober letzten Jahres werde er unter dem rot-rot-grünen Senat immer weiter hinausgezögert, so Christian Gräff. „Planung und Bau der TVO haben für die Senatorin keine Priorität, die Senatsverwaltung kümmert sich ausschließlich um die Innenstadt,“ sagt Gräff. „Ich erwarte vom Senat, dass jetzt bei der Schulwegsicherung und der Planung der TVO endlich Druck gemacht wird!“

Jan Thomsen, Sprecher der Senatsverkehrsverwaltung hat eine Erklärung für den langwierigen Prozess. „Es gab eine lange Debatte über die Route. Viele Dinge mussten zunächst geklärt werden. Dieser Klärungsbedarf war zu Beginn der Planung noch nicht vorhersehbar.“

Brücke und Bahnstraße verkomplizierten Planungen

Der Verlauf der TVO habe zunächst ein Problem dargestellt, da er eine Kombination der Streckenverläufe um eine Brücke und eine Bahnstraße vorhersah und somit das Ganze sowohl planerisch als auch baulich verkomplizierte. Der Rücklauf aus dem Beteiligungsverfahren zum Abschluss der Vorplanung werde laut Thomsen noch erwartet, die weiteren erforderlichen Planungsleistungen seien bereits vergeben worden. Mit Beginn der Entwurfsplanung ab Anfang 2019 sei die formale Einleitung eines Planfeststellungsverfahrens denkbar, das wäre frühestens Ende 2019/Anfang 2020.

Die Erarbeitung der Entwurfsunterlagen zur Verkehrsanlage, zu den Ingenieurbauwerken und den nötigen Gutachten stelle eine terminliche und fachliche Herausforderung dar. „Der Forderung des VDGN, Planung und Bau der TVO müssten „sofort“ beschleunigt und umgesetzt werden, kommen wir also längst nach. Dass die TVO ein Projekt mit jahrelanger Vorbereitungs-, Planungs- und Bauphase ist, ist allen Beteiligten hinreichend bekannt“, so Thomsen.