Berlin. In einem gemeinsamen Verbundeinsatz haben Polizei, Hauptzollamt, Finanzamt und Steuerfahndung am Donnerstag Lokalitäten, Bars und Spielbetriebe im Bezirk Tempelhof-Schöneberg durchsucht, unter anderem etwa in der Tempelhofer Ringbahnstraße. Insgesamt wurden nach Angaben der Polizei in der Zeit von 16 bis 22 Uhr acht Betriebe auf Unregelmäßigkeiten kontrolliert. In sieben Lokalen wurden Verstöße festgestellt, ein Objekt wurde gar geschlossen. 23 Einsatzkräfte der Berliner Polizei nahmen an den Razzien teil, hieß es auf Morgenpost-Anfrage weiter.
Festgestellt und geahndet wurden dabei sowohl Verstöße gegen die Abgabenordnung, also steuerliche Unregelmäßigkeiten, als auch gegen die Arbeitsstättenverordnung, welche die Mindestvorschriften für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Beschäftigten eines Betriebs beinhaltet. Außerdem lagen Delikte gegen die Nichtraucherschutzverordnung und gegen das Jugendschutzgesetz vor. Bedeutet konkret: Es wurden Minderjährige in Raucherkneipen erwischt. Weiterhin kam es zu Verstößen gegen die Spielstättenverordnung, die beispielsweise das Aufstellen illegaler Spielautomaten untersagt.
Polizei will mit Verbundeinsätzen gegen illegale Spielhöllen Präsenz zeigen
Nach Informationen der Berliner Morgenpost soll es mit Beteiligung der Berliner Finanzämter derzeit wieder verstärkt Verbundeinsätze geben, gerade um massiv gegen illegale Spielhöllen und Bars mit mutmaßlich unerlaubten Spielautomaten vorgehen zu können. Von der Polizei heißt es dazu lediglich, dass Verbundeinsätze mit Hauptzollamt, Finanzamt und Steuerfahndung, aber auch mit Zoll, Ordnungsamt und Landeskriminalamt (LKA) nichts Ungewöhnliches seien und diese routinemäßig durchgeführt würden. In den Bezirken Neukölln, Mitte und Friedrichshain-Kreuzberg geschieht dies vor allem auch, um Präsenz im einschlägigen Clanmilieu zu zeigen.
Das geschieht immer wieder mit Erfolg, auch anderswo in Berlin: So führte ein Verbundeinsatz erst im Januar in Charlottenburg und in Wilmersdorf zur Beschlagnahmung von 25 Kilo Wasserpfeifentabak und zur Festnahme zweier damit in Verbindung stehender Männer. In diesem Zusammenhang wurden auch Steuerhehlerei und Verstöße gegen die Gaststättenverordnung aufgedeckt. Im vergangenen November wiederum waren bei Verbundrazzien in Spätis und Shishabars in Pankow und Steglitz 300 E-Shishas ohne Verkaufszulassung gefunden und mehrfacher illegaler Alkoholausschank aufgedeckt worden.