Tempelhof-Schöneberg

Wahlwiederholung: Kampf um den Bürgermeister-Posten

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Vom Stadtrat zum Bezirksbürgermeister? Matthias Steuckardt (CDU) will in Tempelhof-Schöneberg an die Spitze.

Vom Stadtrat zum Bezirksbürgermeister? Matthias Steuckardt (CDU) will in Tempelhof-Schöneberg an die Spitze.

Foto: Jörg Krauthöfer / FUNKE Foto Services

Gewählte Stadträte und Bezirksbürgermeister dürfen auch nach der Wahl im Amt bleiben. Dennoch wird erneut um das Bezirksamt gekämpft.

Berlin. Der Wiederholungswahlkampf ist eröffnet. Die Kandidaten der Berlin-Wahl aus dem September vergangenen Jahres gehen wieder in Position, zeigen sich vermehrt in der Stadt und bekunden erneut ihr Engagement für diese oder jene politische Position. Obwohl die gewählten Stadträtinnen und Stadträte sowie der Bezirksbürgermeister sehr wahrscheinlich auch nach der erneuten Wahl im Amt bleiben werden, rechnen sich einige Kandidaten in Tempelhof-Schöneberg trotzdem neue Chancen aus.

Denn dass die Wählerinnen und Wähler bei der erneuten Wahl, die aller Voraussicht nach am 12. Februar stattfinden soll, ihr Kreuz einfach wieder an derselben Stelle machen, bezweifelt Matthias Steuckardt. „Nach der verpatzten Wahl ist eine Abwanderung von SPD und Grünen zu anderen Parteien zu beobachten“, so der 43-Jährige.

Tempelhof-Schöneberg: SPD gab Führung nach der Wahl an Grüne ab

Der CDU-Politiker zog nach der Wahl im September 2021 als Stadtrat für Bürgerdienste, Soziales und Senioren ins Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg ein. Sein Ziel bei der vergangenen Wahl liegt aber ganz klar eine Etage höher. Er wollte Tempelhof-Schönebergs Bezirksbürgermeister werden – und will das noch immer. „Ziel ist es, die CDU so stark zu machen, dass ich als Bezirksbürgermeister wirken kann“, so Steuckardt.

In Tempelhof-Schöneberg hatte die SPD die Führung nach der Wahl nur ganz knapp an die Grünen abgeben müssen. Beide Fraktionen bilden auch nach dem Führungswechsel wieder eine Zählgemeinschaft. Nach der Wahl der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und der Mitglieder des Bezirksamts wurden die Stadträte und Stadträtinnen sowie der Bezirksbürgermeister Jörn Oltmann (Grüne) zu Beamten auf Zeit erklärt – und bleiben das qua Gesetz auch für die gesamte Legislaturperiode.

Stadträte können durch die Zweidrittelmehrheit in BVV enthoben werden

Nur durch eine Zweidrittelmehrheit in der BVV können sie aus ihrem Amt enthoben werden. Da diese nur schwer zu erlangen ist, ist es wahrscheinlicher, dass Stadträte und Bezirksbürgermeister weiterregieren, auch wenn sich die Mehrheitsverhältnisse in der BVV ändern. Die BVV selbst wird sich nach der Wahl neu konstituieren müssen.

Sollten sich die Machtverhältnisse in Tempelhof-Schöneberg ändern, geht Matthias Steuckardt davon aus, dass man diese Zweidrittelmehrheit für einen Abwahl-Antrag auch zusammen bekommt. „Das ist zumindest mein Demokratie-Verständnis.“ Sollte dies nicht der Fall sein, erwäge er sogar eine gerichtliche Prüfung. „Man muss sich das Wahlergebnis im Anschluss aber zunächst genau anschauen“, so Steuckardt.

Berlin-Trend: Talfahrt der SPD beendet

Am Beispiel Pankow wird deutlich, dass es keineswegs die stimmenmäßig führende Partei sein muss, die den Bezirksbürgermeister stellt. Dort hatte es der Linken-Kandidat Sören Benn auf den Posten geschafft, obwohl die Grünen knapp fünf Prozent vor Benns Partei landeten und mit Cordelia Koch auch eine eigene Kandidatin vorgeschlagen hatten. Die Mehrheit der Bezirksverordneten stimmte bei der Wahl jedoch für Benn.

In Tempelhof-Schöneberg hatte sich nach der vergangenen Wahl nach zwei Legislaturen ein Machtwechsel zugetragen. Erstmals waren die Grünen stärkste Kraft geworden. Der aktuellste Berlin-Trend zeigt jedoch, dass die SPD nach einer Talfahrt wieder in der Wählergunst zulegt. Laut Umfrage könnte die derzeitige Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey theoretisch erneut den Wahlsieg einfahren – wenn sie direkt von den Bürgern gewählt würde. Denn sie ist die beliebteste der drei Kandidaten. Stärkste Kraft würden laut dieser Abfrage mit 22 Prozent aber die Grünen werden, gefolgt von CDU und SPD.

Bürgermeister Oltmann (Grüne): Schlüsse werden erst nach der Wahl gezogen

Angelika Schöttler, derzeit SPD-Stadträtin für die Bereiche Stadtentwicklung und Facility Management, hatte mit der Wahl im September die Bezirksbürgermeisterei in Tempelhof-Schöneberg nach zwei Legislaturen an Jörn Oltmann von den Grünen abgeben müssen. Nun kämpft die 59-Jährige wieder für ihren „alten“ Posten. Ob sie vom jetzigen Bürgermeister den Rücktritt erwarte, sollte die SPD in Führung gehen? „Ein bisschen schon“, sagt Schöttler. So richtig habe sie darüber aber noch nicht nachgedacht, gesteht sie.

Bleiben die ernannten Vertreter trotz Änderungen im Machtgefüge auf ihren Posten, halte sie es für kaum denkbar, dass die nötige Zweidrittelmehrheit zur Abwahl überhaupt zu erreichen wäre. „Dafür müssten sich fast alle Fraktionen zusammentun“, so Schöttler. Ihr oberstes Ziel sei es nun, so viele Stimmen für die Sozialdemokraten zu sammeln wie möglich.

Und was sagt Jörn Oltmann selbst? „Erst wenn die Wahlergebnisse vorliegen, werden wir darüber beraten, welche Schlüsse zu ziehen sind“, so der Bezirksbürgermeister und betont: „Die Bezirksamtsmitglieder arbeiten gut zusammen und werden dies auch weiterhin tun.“ Würde eines der Bezirksamtsmitglieder von seinem Amt zurücktreten, würde es gänzlich aus dem Bezirksamt ausscheiden.

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