Politik

BVV soll ab Februar digital stattfinden

Die Januar-Sitzung am kommenden Mittwoch soll jedoch noch als Präsenzveranstaltung in der Sporthalle am Sachsendamm stattfinden.

Im Januar soll die BVV Tempelhof-Schöneberg noch vor Ort in der Schöneberger Sporthalle tagen. Ab Februar wird eine Videokonferenz angestrebt.

Im Januar soll die BVV Tempelhof-Schöneberg noch vor Ort in der Schöneberger Sporthalle tagen. Ab Februar wird eine Videokonferenz angestrebt.

Foto: Julia Lehmann

Bisher hatte man sich in Tempelhof-Schöneberg noch gegen eine digital tagende Bezirksverordnetenversammlung (BVV) entschieden. Das Rechtsamt hatte Bedenken darüber geäußert, digital getroffene Beschlüsse könnten nicht rechtmäßig sein. Mit dem „Gesetz zur Änderung des Bezirksverwaltungsgesetzes zur Sicherstellung der Arbeitsfähigkeit der Bezirksverordnetenversammlungen in außergewöhnlichen Notlagen", das wahrscheinlich am Donnerstag durch das Berliner Abgeordnetenhaus erlassen wird, könnten die Bezirksvertreter auch digital rechtssicher tagen. Für die BVV Tempelhof-Schöneberg bedeutet dies, dass die Februar-Sitzung erstmalig als Videokonferenz stattfinden könnte.

Wird das Gesetz durch das Abgeordnetenhaus erlassen, muss jedoch zunächst eine Änderung der Geschäftsordnung vorgenommen werden. Die muss wiederum durch die BVV beschlossen werden. "Das kann frühestens in der nächsten BVV am Mittwoch geschehen", sagt BVV-Vorsteher Stefan Böltes. Im Bezirk geht man fest davon aus und bereitet eine BVV als Videoschalte zum 17. Februar vor. "Wir arbeiten auf Hochtouren daran, für die technischen Voraussetzungen, Rechtssicherheit der Beschlüsse sowie die Beteiligung der Öffentlichkeit zu garantieren", so Böltes.

Januar-BVV als Präsenzveranstaltung

Die kommende Sitzung, nächsten Mittwoch, soll noch als Präsenzveranstaltung in der Sporthalle am Sachsendamm stattfinden. Man wolle dann zunächst die Tagesordnung der nur wenige Minuten dauernden Dezember-Sitzung nachholen, sagt Böltes. Da die Sitzung auf zwei Stunden ohne Pause begrenzt ist, haben sich die Fraktionen auf das Pairing-Verfahren geeinigt. Bei Abstimmungen beteiligen sich also nicht alle Fraktionsmitglieder. Die Mehrheitsverhältnisse bleiben dennoch gewahrt.

Geeinigt haben sich die Bezirksverordneten auch darauf, möglichst viele Tagesordnungspunkte über die Beschlussliste abzuarbeiten. Das bedeutet, die Fraktionen stimmen schon vorher über die einzelnen Punkte ab. Darüber hinaus soll die Redezeit für die verbleibenden Tagesordnungspunkte begrenzt werden. Geprüft werde laut Stefan Böltes außerdem, ob Große Anfragen eventuell schriftlich beantwortet oder in Fachausschüssen thematisiert werden können.