"Schulbauoffensive"

Diese 249 Berliner Schulen werden in den Ferien saniert

Berlinweit werden in den Ferien Schulen saniert. Bildungssenatorin Scheeres plant eine "Schulbauoffensive" mit 5,5 Milliarden Euro.

Foto: "Reto Klar"

An der Ruppin-Grundschule in Friede­nau herrscht auch während der Herbstferien keine Ruhe. Die straßenseitige Fassade des Schulgebäudes aus dem Jahr 1913 ist eingerüstet. Sie wird saniert. Die rückseitige Fassade ist bereits fertiggestellt. Die 130 Schüler, die auch in den Ferien den Hort besuchen, sind an Einschränkungen und Baulärm aber bereits gewöhnt. Seit Beginn des vergangenen Jahres laufen an der Schule Sanierungsmaßnahmen. Im Jahr 2024 soll dann alles fertig sein.

Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) war am Montag vor Ort, um sich über den Fortschritt der Bauarbeiten an der Ruppin-Grundschule zu informieren. „Wir versuchen, die Sanierungsarbeiten an den Schulen auch während der Ferien fortzuführen und vor allem solche Arbeiten zu machen, die im Schulbetrieb besonders störend wären“, sagte sie. Gänzlich könne man Lärm-und Staubbelästigung bei Sanierungsarbeiten während der Unterrichtszeit aber nicht ausschließen, so Scheeres weiter. „Das wird nicht komplett zu vermeiden sein, wenn wir durchziehen wollen.“

Die Grundschule braucht dringend mehr Räumlichkeiten

Durchziehen wollen sie. „Wir haben eine Schulbauoffensive auf den Weg gebracht“, sagte Scheeres. In den kommenden zehn Jahren stünden 5,5 Milliarden Euro dafür bereit. „Allein in diesem Jahr haben wir 870 Millionen Euro für Sanierungs-und Erweiterungsmaßnahmen zur Verfügung.“ Gegenwärtig würden an 249 Schulen insgesamt 309 Maßnahmen laufen, 14 davon im Bezirk Tempelhof-Schöneberg (siehe beistehende Tabelle). Jörn Oltmann (Grüne), Baustadtrat des Bezirks, fügte hinzu, dass bei 53 der 56 Schulen in Tempelhof-Schöneberg ein Sanierungsbedarf von mehr als einer Million Euro je Einrichtung besteht.

Für die Sanierung der Ruppin-Grundschule sind 28 Millionen Euro veranschlagt. Zunächst wollen sie die gesamte Fassade sanieren. Dann soll es innen weitergehen. Schulleiterin Gisela Schade-Palzkill sagte am Montag, dass sie und ihr Kollegium auf mehr Räumlichkeiten hoffen würden. „Wir brauchen dringend Teilungsräume, eine größere Mensa und behindertengerechte Zugänge.“ Auch die Flure müssten so umgestaltet werden, dass sie im Unterricht mitgenutzt werden können, etwa für Gruppenarbeit, sagte Schade-Palzkill. Außerdem soll es künftig in jeder Etage einen Zugang zum zweiten Gebäude geben, das seitlich angebaut ist und seit Jahren ebenfalls zur Schule gehört.

Sanierungssteckbrief für jede Schule ist in Arbeit

Die Sanierungsarbeiten an der Ruppin-Grundschule haben Anfang 2016 begonnen. Kurz zuvor seien damals Steine aus einer Mauer gefallen, sagte die Schulleiterin. Steven Damiano, er begleitet die Sanierung der Schule als Projektleiter, erklärt, dass in der Fassade damals sehr viel Stahl verbaut worden sei. Der sei nun gerostet. „Das führte zu Rissen in den Mauern und auch dazu, dass einzelne Steine locker wurden.“

Damiano berichtete von großen Schwierigkeiten, geeignete Fachbaufirmen zu finden. Inzwischen würden in der gesamten Republik Schulen saniert und gebaut, das mache die Sache nicht einfacher. Alle würden zudem auch in den Ferien weiterbauen wollen. „Die Vergabeverfahren ziehen sich deshalb oft viel zu lange hin“, sagte Damiano. Für die Arbeiten an der Ruppin-Grundschule habe man aber zum Glück eine sehr gute Baufirma gefunden, die die gesamte Fassadensanierung übernommen habe. Auch viele andere Berliner Bezirke melden unterdessen, dass sie bei den laufenden Sanierungsmaßnahmen Schwierigkeiten haben, Baufirmen zu finden, die die Aufträge übernehmen können. „Teilweise müssen wir Vergabeverfahren drei Mal wiederholen, und dann kommen Angebote zu überhöhten Preisen“, klagte etwa Reinickendorfs Baustadträtin Katrin Schultze-Berndt (CDU).

Bildungssenatorin Sandra Scheeres setzt diesbezüglich auf die von ihr eingerichtete Taskforce Schulbau. In der sitzen alle Beteiligten, die Staatssekretäre für Bildung, Finanzen und Stadtentwicklung, die Senatskanzlei, außerdem vier Vertreter der Bezirke und die BIM (Berliner Immobilien Management GmbH). „Dort können wir konkret über Probleme reden und direkte Lösungen diskutieren, wenn es irgendwo nicht vorangeht“, sagte Scheeres. Es gebe kein Hin und Her mehr zwischen Land und Bezirken. Die Taskforce arbeitet bereits seit Monaten und hat auch Entscheidungsbefugnisse bekommen.

Alle Eltern und Schulleitungen sollen vor Baubeginn informiert sein

Eine ständige Geschäftsstelle soll außerdem für das Controlling sorgen. Deren Mitarbeiter sind laut Scheeres gerade dabei, einen Steckbrief für jede Schule zu entwickeln. Aus dem soll hervorgehen, welcher Sanierungs- oder Ausbaubedarf besteht und wie und wann gebaut oder saniert werden kann. Auf diese Weise sollen alle Eltern und Schulleitungen vor Baubeginn informiert sein, sage die Senatorin. Dieser Sanierungsfahrplan soll aber erst dann veröffentlicht werden, wenn die Informationen für jede einzelne Schule erfasst sind. Das sei aufwendig, sagte Scheeres. Man müsse Informationen von drei Senatsverwaltungen zusammenfügen (Bauen, Finanzen, Bildung).

Mithilfe der Steckbriefe soll die Taskforce zudem immer kontrollieren können, wann welche Verwaltung ihren Planungsbeitrag liefern muss und ob eine Baumaßnahme noch im Zeit- und Kostenrahmen liegt. Das soll gleichermaßen für die Projekte der Bezirke wie des Landes gelten. An Schulen, an denen gebaut wird, sollen zusätzlich interne Bauausschüsse eingerichtet werden, um alle Beteiligten, Eltern, Schüler und Schulen in die Maßnahmen einzubeziehen.

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