Bezirksverordnetenversammlung

Spandauer Umweltausschuss rügt AfD-Stadtrat

Weil Stadtrat Andreas Otti (AfD) unentschuldigt im Ausschuss fehlte, wird er gerügt. Otti liefert Begründung mit privatem Notfall.

Hier tagt die Bezirksverordnetenversammlung: im Rathaus Spandau. Bezirksverordnete haben nun Stadtrat Andreas Otti (AfD) gerügt.

Hier tagt die Bezirksverordnetenversammlung: im Rathaus Spandau. Bezirksverordnete haben nun Stadtrat Andreas Otti (AfD) gerügt.

Foto: Jessica Hanack / Hanack/ BM

Berlin. Der Spandauer Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz hat AfD-Stadtrat Andreas Otto gerügt, weil dieser den Ausschuss in dieser Woche unentschuldigt verpasste. Dass Otti, unter anderem für die Abteilung Umwelt- und Naturschutz zuständig, die Sitzungen verpasste, ist laut SPD-Fraktion in der Vergangenheit bereits mehrfach vorgekommen. Dass er aber ohne Entschuldigung fehlte, sei ein Novum. „Das ist eine Missachtung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und ihrer Gremien“, sagt Jochen Liedtke, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.

Eine Vertretung durch ein anderes Mitglied des Bezirksamts gab es nicht, laut Liedtke hätten zudem auch die Mitarbeiter des Fachbereichs nicht gewusst, warum der AfD-Politiker fehlte oder ob er noch erscheinen würde. „Die Ausschusstermine legen wir ein Jahr im Voraus fest“, so Liedtke. Dann unentschuldigt zu fehlen sei „ein No-Go“. Seinem Vorschlag, Stadtrat Otti zu rügen, habe niemand im Ausschuss widersprochen. Die Rüge wurde im Protokoll vermerkt.

Rüge im Ausschuss: AfD-Stadtrat begründet fehlende Entschuldigung

Der AfD-Stadtrat bestätigt auf Nachfrage, dass er im Ausschuss fehlte, auch dass kein anderer Stadtrat zu seiner Vertretung bestellt wurde. Er erklärt das mit verschiedenen Umständen. Als Grund für seine Abwesenheit nennt er einen privaten Notfall: sein behindertes Kind, zu dem er nach Hause gemusst hätte. Weil sein Vorzimmer unbesetzt gewesen und seine Referentin für längere Zeit ausgefallen sei, „konnte ich eine Entschuldigung nicht delegieren“, sagt Otti.

Auch den Ausschussvorsitzenden, Lukas Korus (AfD), habe er nicht erreicht. Die Entschuldigung sei aber nachträglich schriftlich erfolgt, betont Otti, und über den Bezirksbürgermeister Helmut Kleebank (SPD) an die Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung weitergeleitet worden. „Ich habe mich umgehend drangesetzt“, sagt der Stadtrat.

Spandauer AfD-Stadtrat weist Vorwürfe der SPD zurück

Den Vorwurf der SPD, er würde sich für den Natur- und Umweltschutz nicht interessieren, weist Otti scharf zurück. „Mir zu unterstellen, ich würde mich nicht dafür interessieren, ist grotesk“, sagt Otti. Die Vorstellung vom Runden Tisch Umweltbildung in Spandau, die in seiner Abwesenheit erfolgte, sei auf seinen Vorschlag in die Tagesordnung aufgenommen worden. Die Kritik nennt er „befremdlich“.

Mehr über den Bezirk Spandau lesen Sie hier.