Berlin-Spandau

Bezirksamt will schnelleren Schulbau vorantreiben

Hochbau-Stadtrat will sich dafür einsetzen, das Verfahren zu vereinfachen. Außerdem sollen Spandauer Schulen besser informiert werden.

Schulen werden dringend gebraucht. Spandaus Stadtrat für Hochbau hat Vorschläge, wie der Schulbau schneller werden kann.

Schulen werden dringend gebraucht. Spandaus Stadtrat für Hochbau hat Vorschläge, wie der Schulbau schneller werden kann.

Foto: Daniel Karmann / dpa

Berlin. Den Bau von neuen Schulen beschleunigen, das dürfte ein gemeinsames Ziel aller sein. Die entscheidende Frage lautet: Wie? Aus dem Spandauer Bezirksamt gibt es dazu nun einen konkreten Vorschlag. Das zeitintensive Erstellen von Bedarfsprogrammen müsse entfallen, „es muss ein vereinfachtes Verfahren genügen, um den Bedarf festzustellen und die Kosten einzuschätzen“, heißt es in einem Zwischenbericht des Bezirksamts, der auf einen Antrag der Spandauer CDU-Fraktion zurückgeht. Darin hatte die Fraktion gefordert, das Bezirksamt solle sich für Sonderregelungen einsetzen, um eine schnellere Planung und Errichtung von Schulen zu ermöglichen.

Bezirksstadtrat Andreas Otti (AfD), zuständig für das Hochbauamt, betont, dass „Einsparungen von Teilschritten - mit dem Ziel, Zeit zu sparen - zu einem späteren Zeitpunkt nicht zum Bumerang für den Bezirk“ werden dürften. Schließlich müsse der Bezirk die Schulen später im Rahmen der Bauunterhaltung betreuen. Dennoch sieht er die Möglichkeit, das Verfahren zu beschleunigen.

Otti erklärt, dass aktuell, bevor eine Schule gebaut wird, zunächst eine Machbarkeitsstudie erstellt wird, außerdem ein Bedarfsprogramm, das einen Überblick über die Grundlagen des Vorhabens, die Notwendigkeit und die voraussichtlichen Kosten geben soll. Eine Machbarkeitsstudie dauere mindestens vier Monate, ein Bedarfsprogramm laut Otti mindestens neun Monate.

Stadtrat schlägt Verkürzung des Verfahrens vor

Der Stadtrat spricht sich nun dafür aus, die Bedarfsprogramme - die ab einer Bausumme von drei Millionen Euro zwingend sind - zu streichen. „Aus meiner Sicht soll die Machbarkeitsstudie fortan Grundlage für das weitere Vorgehen sein“, so Otti. Die Kostenschätzungen aus der Studie sollten dann als verbindliche Obergrenzen für die Planer gelten.

Bezirksbürgermeister und Schulstadtrat Helmut Kleebank (SPD) sagt, dass er sich in der zuständigen Task Force ebenfalls dafür einsetze, den Schulbau zu beschleunigen. Allerdings sagt er auch: „Die Verfahrensschritte sind bereits stark gerafft worden.“ Machbarkeitsstudie und Bedarfsprogramme würden bereits teilweise parallel erstellt, um Zeit zu sparen, außerdem gebe es zusätzliche Mitarbeiter, die sich speziell um die Bedarfsprogramme kümmern. Viel, meint er, lasse sich zeitlich nicht mehr machen.

Personalmangel im Hochbauamt bleibt ein Thema

Abgesehen vom zeitlichen Rahmen gibt es beim Schulbau aber weitere Unklarheiten und Probleme. Bezirksstadtrat Otti weist darauf hin, dass immer noch einige Fragen in der Zusammenarbeit der verschiedenen Akteure - Senatsverwaltung, Wohnungsbaugesellschaft Howoge und Bezirk - offen seien, etwa, wie die konkrete Beteiligung des bezirklichen Hochbaus aussehen soll.

In dem Amt ist zudem nach wie vor die Personalsituation ein Thema. Sieben von 61 Stellen im Fachbereich Hochbau sind zurzeit unbesetzt, Tendenz steigend. „Schon jetzt müssen Aufgaben priorisiert werden - was immer Unannehmlichkeiten zur Folge hat“, sagt Otti. Hinzukomme die bekannte Schwierigkeit, Unternehmen zu finden, die Aufträge annehmen. Oftmals würden Firmen zu vereinbarten Terminen auch gar nicht auf der Baustelle erscheinen. „Letztlich müssen Lehrer und Schüler, aber auch andere Nutzer öffentlicher Gebäude unter den Planungsrisiken leiden“, so Otti.

Bezirk will Schulen über Bauarbeiten besser informieren

Derweil hat das Spandauer Bezirksamt auch das Ziel, Schulen künftig besser über die Schulbauoffensive und Arbeiten an ihren jeweiligen Gebäuden zu informieren. Eine neue Mitarbeiterin soll das Projekt betreuen, derzeit laufen die Vorbereitungen, damit auf der Internetseite demnächst sämtliche Informationen für die einzelnen Schulen bereitstehen. Spätestens im kommenden Schuljahr soll es soweit sein.

Mehr über den Bezirk Spandau lesen Sie hier.