"Putsch" in Spandau

Neuer Machtkampf bei den Spandauer Grünen

Die Spandauer Grünen haben einen neuen Vorstand gewählt - ein Flügel der Partei hält die Wahl allerdings für unrechtmäßig.

Die „Grüne Perspektive Spandau“ erklärt auf ihrer Facebook-Seite das Ergebnis der Vorstandswahlen

Die „Grüne Perspektive Spandau“ erklärt auf ihrer Facebook-Seite das Ergebnis der Vorstandswahlen

Es geht um "Putsch", um einen Machtkampf, um "verlorenes Vertrauen" und "verlorene Loyalität". Beim Kreisverband der Grünen in Spandau ist ein seit Jahren währender Flügelstreit zwischen "Grüner Alternativer Liste (GAL)" und der "Grünen Perspektive Spandau" eskaliert.

Was ist passiert? Wegen einer Regelwidrigkeit wurde die letzte Vorstandswahl am 4. Januar für ungültig erklärt und ein Notvorstand eingesetzt. Am zurückliegenden Sonntag sollte nun ein neues Führungsgremium gewählt werden. Dabei allerdings wurden "die Mehrheiten des Kreisverbandes Spandau von Bündnis 90/Die Grünen durch einen zweifelhaften Stimmenzuwachs auf den Kopf gestellt", wie es einer Mitteilung des am 4. Januar gewählten Vorstandes heißt.

Konkret ist damit gemeint, dass 14 Grüne ihr Stimmrecht in der Zwischenzeit aus anderen Bezirken nach Spandau verlegt haben, darunter Mitarbeiter aus der Geschäftsstelle des Grünen-Landesverbandes. Sechs weitere Mitglieder traten neu in den Kreisverband ein. Diese 20 neuen Mitglieder unterstützen am vergangenen Sonntag nun die Kandidatin der "Grünen Perspektive Spandau", die Staatsanwältin Susanne Zissel. Am 4. Januar hatte es noch eine Mehrheit für die GAL gegeben.

"Putsch von oben durchgeführt"

Bei Facebook teilten die im Januar gewählten Vorstandsmitglieder Ritva Harju, Christoph Sonnenberg-Westeson und Sieglinde Müller mit: "Unter Missachtung der Satzungen und damit auch unter Missachtung von Recht und Gesetz" seieien Stimmrechtswechsel vollzogen worden. Die neuen Mitglieder würden nach getaner Arbeit wohl kaum lange bleiben, "sie haben ihre Pflicht erfüllt und den Putsch von oben durchgeführt. Der Schaden, den Bündnis 90/Die Grünen insgesamt von einem solchen Vorgehen haben, ist noch nicht abzusehen."

Die neue Kreisvorsitzende Susanne Zissel sagte gegenüber dem "Tagesspiegel", sie wolle Ruhe in die geteilten Spandauer Grünen bringen. Sie selbst habe nicht mit einem Sieg gerechnet und sei von ihrer Wahl überrascht worden. Der neue Vorstand müsse sich jetzt erst einmal konstituieren und dann Prioritäten setzen.

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