Strafzettel in Berlin

Ordnungsamt staunt: Polizei auf „Knöllchen-Jagd“ in Pankow

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Ein Polizeiabschnitt in Pankow mischt jetzt in einem Hauptaufgabenfeld des Ordnungsamts gehörig mit. Doch im Bezirk wundert man sich über diese Strafzettel-Offensive.

Ein Polizeiabschnitt in Pankow mischt jetzt in einem Hauptaufgabenfeld des Ordnungsamts gehörig mit. Doch im Bezirk wundert man sich über diese Strafzettel-Offensive.

Foto: Maurizio Gambarini / FUNKE Foto Services

Die Polizei hat in Pankow laut Bericht 2023 schon 1000 Strafzettel verteilt – darum macht das Ordnungsamt bei der Aktion nicht mit.

Berlin.  Neujahrsvorsätze oder Pflichtgefühl? Hier geht es offenbar um Einsatzfreude, die sich an der Zahl von Strafzetteln hinter Scheibenwischern messen lässt: Rund 1000 „Knöllchen“ soll Pankows Polizei-Abschnitt 13 im Januar bereits geschrieben haben, berichtet die "Bild"-Zeitung mit Verweis auf Mitarbeiter, die sich durch Zielvorgaben offenbar unter Druck gesetzt fühlen. Und tatsächlich: Polizei-Sprecher bestätigen, dass Ordnungswidrigkeitsanzeigen in Pankow absolut Vorfahrt haben.

„Diese Maßnahme wurde initiiert, da für verschiedene Monate im Jahre 2022 nicht nachvollziehbare Rückgänge in der Fertigung von Verkehrsordnungswidrigkeiten festgestellt wurden“, lautet die Erklärung der Pressestelle. Nun herrscht dementsprechend Nachholbedarf. Zunächst wolle man die Maßnahme gegen Falschparker, die laut dem "Bild"-Bericht einem Wettbewerb ähnelt, mit einem Probemonat testen – wobei es jedoch nicht um eine Leistungserfassung einzelner Mitarbeiter gehe, wie die Polizei betont.

Anders als bei Schwerpunkteinsätzen mit dem Bezirksamt Pankow läuft die aktuelle Strafzettel-Offensive im Polizeiabschnitt 13, der das Gebiet vom Pankower Zentrum bis hinauf nach Buchholz und Blankenfelde abdeckt, aber ohne Absprachen mit dem hiesigen Ordnungsamt. So betont eine Sprecherin des Bezirks, dass es für die Ordnungsbehörde für Januar keine besondere Anweisung gab, Delikte wie Falschparken mehr zu ahnden als sonst üblich.

Strafzettel: Pankow setzt auf „Opportunität“ statt auf Zielzahlen

Statt spezielle Anweisungen und Zielzahlen auszugeben, setzt das Ordnungsamt auf eine andere Strategie.„Die hiesigen Dienstkräfte des Bezirksamtes Pankow handeln allein nach dem Opportunitätsprinzip, das heißt, sie entscheiden vor Ort nach pflichtgemäßem Ermessen, ob und wie vorzugehen ist“, teilt die Sprecherin auf Anfrage mit.

Einen „nicht nachvollziehbaren Rückgang“ von Anzeigen im letzten Jahr, der die Polizei zu ihrer Offensive antreibt, dieses Problem scheint die Kontrolleure des Bezirks nicht zu betreffen. Ein solcher Rückgang von geahndeten Verkehrsordnungswidrigkeiten sei, was die eigenen Kräfte anbelangt, unbekannt, heißt es. Dennoch hält man es für möglich, dass Personalmangel theoretisch bestimmte Schwankungen bewirken kann.

Pankows Ordnungsamt und Polizei arbeiten eng zusammen – aber nicht bei „Knöllchen“

Mögliche Rückgänge würden aber keineswegs daran liegen, „dass die betreffenden Dienstkräfte nicht konsequent genug einschreiten, sondern wären allein dem verfügbaren Personalbestand geschuldet.“

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In anderen Aufgabenfeldern arbeiten Pankows Ordnungsamt und die Berliner Polizei seit Monaten überaus erfolgreich zusammen. So war es im Sommer gelungen, im Einsatz gegen illegales Wildbaden am Weißen See Tausende Schwimmer aus dem Gewässer zu holen. Und zuletzt glückte mit einer Mission gegen Händler-Clans am Hansa-Markt die Rettung des örtlichen Trödelmarkts. Beim Thema Falschparker gilt hingegen das Prinzip: jeder ahndet für sich.