Lebensmittelkontrollen

Hygiene - Jedes zweite Lokal in Pankow hat Mängel

Bei der Hälfte der rund 2300 inspizierten Betriebe gab es Verstöße. Der Bezirk will nun das System der Smiley-Bewertung wiederbeleben.

Die Kontrolle von Lebensmitteln in Berlin ist Sache der Bezirke. Kritiker wie die Organisation Foodwatch bemängeln, dass viel zu wenige Inspektionen stattfinden.

Die Kontrolle von Lebensmitteln in Berlin ist Sache der Bezirke. Kritiker wie die Organisation Foodwatch bemängeln, dass viel zu wenige Inspektionen stattfinden.

Foto: Uwe Anspach / dpa

Berlin. Vorbei sind die Zeiten, als Pankow unter den Berliner Bezirken beim Kampf gegen Hygieneprobleme mit seiner eigenen Plattform für Online-Bewertungen von Imbissen und Restaurants Vorreiter war. Auf Antrag der SPD-Fraktion hat die Abteilung des Stadtrats Daniel Krüger (für AfD) nun einen Bericht vorgelegt. Das Ergebnis legt gravierende Probleme nahe: In 1075 von 2369 kontrollierten Betrieben stellten Inspekteure der Lebensmittelaufsicht innerhalb eines Jahres Verstöße gegen die gesetzlichen Bestimmungen fest. In fast allen Fällen betrafen sie die Hygiene.

Doch im überwiegenden Teil der Betriebe fanden überhaupt keine Inspektion statt. Denn es wurde nur ein Drittel der insgesamt 7329 Einrichtungen, die in Pankow Lebensmittel verarbeiten, geprüft. „Angesichts dieser Zahlen könnte man glatt in Panik geraten“, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Roland Schröder.

Mit dem Problem, dass Kontrollen nur stichprobenartig stattfinden können, ist Pankow nicht allein. Laut der Organisation Foodwatch haben zuletzt sieben der zwölf Bezirke weniger als die Hälfte der gesetzlich vorgeschriebenen Kontrollen durchgeführt. Alle erklären die Defizite mit dem Personal, das man im Laufe der Jahre einsparen musste. In Neukölln beispielsweise sind acht Lebensmittelkontrolleure tätig. Pankow steht mit elf Vollzeitkräften vergleichsweise gut da. Aber auch hier ist die Situation laut Stadtrat Krüger „überhaupt nicht auskömmlich“.

Pankow musste Smiley-System 2014 nach Klagen abschalten

Welche Aussagekraft die nun veröffentlichten Ergebnisse der Inspektion über die Lebensmittelsicherheit in Pankow insgesamt haben, ist umstritten. Zumal die vorgelegten Daten noch aus dem Jahr 2018 stammen. Die Liste lasse nur quantitative Aussagen zu, kritisiert SPD-Politiker Schröder. Angaben, welche Betriebe betroffen waren und wie schwerwiegend die Mängel ausgefallen sind, müssten mögliche Kunden aber unbedingt nachvollziehen können. Deshalb fordert die SPD die Rückkehr zum Online-System mit der Bewertung von Lokalen durch Smileys.

Tatsächlich hat das Bezirksamt Pankow genau das vor. Wie Stadtrat Krüger am Mittwoch erklärte, plant seine Abteilung die Wiedereinführung des bewährten Verfahrens, das Transparenz herstellte, aber juristisch angreifbar war. So wurde es nach Beschwerden von Gastronomen, die sich verunglimpft sahen, und einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts 2014 gestoppt. Jetzt steht es vor einer Wiederbelebung in einer Form, die der EU-Verordnung entspricht und rechtssicher sein soll. „Voraussichtlich im Laufe dieses Jahres wollen wir das Smiley-System wieder installieren“, sagte Krüger.

Bewertung mit Smileys als effektives Mittel

Dass Kunden Betriebe online mit fröhlichen oder ärgerlichen Gesichtern bewerten können, sieht der Stadtrat als effektives Mittel, um Gastronomen zur Sauberhaltung ihrer Räume zu ermuntern – „sie müssen ja ein Interesse an guten Noten haben“. Auch Foodwatch findet das Model der Smiley-Listen, das Pankow einst als Pionier in Berlin nach dem Vorbild des dänischen Systems gestartet hatte, vorteilhaft – und hatte die Einstellung der Smiley-Bewertungen in Pankow 2014 heftig kritisiert.

Derzeit gebe es laut Sprecher Dario Sarmadi mit dem unabhängigen Onlineportal „Topf Secret“ (topf-secret.foodwatch.de) eine Alternative, die Berliner Behörden aber ignorieren – im Gegensatz zu den Bürgern. Sie können seit einem Jahr Hygiene-Kontrollergebnisse zu Restaurants, Bäckereien und anderen Lebensmittelbetrieben bei den zuständigen Behörden als Privatpersonen abfragen und sollen sie dann selbst auf der Plattform veröffentlichen. Mittlerweile seien bei den Ämtern mehr als 40.000 Anträge bundesweit gestellt worden. „Knapp 400 Anträge gibt es allein in Pankow. Das zuständige Amt hat jedoch keine einzige Anfrage beantwortet“, bedauerte Sarmadi. „Leider ist diese Blockadehaltung auch in anderen Teilen Berlins zu beobachten.“

Eher geschultes Personal in der gehobenen Gastronomie

Stadtrat Krüger will lieber das eigene System in Gang bringen. Dass seine aktuelle Tabelle zu den Lebensmittelkontrollen auf ein grundsätzliches Hygieneproblem hinweist, bezweifelt er. Seine Erklärung: „Die meisten Verstöße gab es im Segment der Imbisse. Denn dort gibt es keine Eingangsqualifikation.“ In der gehobenen Gastronomie sei davon auszugehen, dass geschultes Personal arbeitet und man die Vorgaben bei der Lebensmittelhygiene besser kennt. Überhaupt seien bei den protokollierten Mängeln oft auch banale Befunde eingeflossen. „Wenn in der Küche eine Fliese abgefallen ist, muss ein Lokal nicht gleich schließen“, nannte Krüger als Beispiel.

Die Pankower Beanstandungsquote von rund 43 Prozent sei jedenfalls auffallend hoch, sagte Dario Sarmadi von Foodwatch. Deutschlandweit werden durchschnittlich etwa 25 Prozent der Betriebe beanstandet. „Offenbar schauen die Kontrolleure in Pankow genauer hin als in manch anderen Teilen Deutschlands – und stellen damit mehr Mängel fest. Es könnte also durchaus ein gutes Zeichen für die Lebensmittelsicherheit sein.“