Verkehr in Berlin

Anders als in Mitte: Tempo 10 in Pankow bleibt erhalten

Mitte muss seine „Tempo 10-Zone“ am Alex aufheben, weil das Schild nicht existiert. Pankow verwendet ein anderes Schild – ganz legal.

Diese Variante des Verkehrszeichens ist zulässig und kommt in Pankow weiterhin zum Einsatz.

Diese Variante des Verkehrszeichens ist zulässig und kommt in Pankow weiterhin zum Einsatz.

Foto: Wolfgang Kumm / dpa

Wegen einer gerichtlichen Entscheidung muss das Bezirksamt Mitte in diesen Tagen umrüsten: Anstatt einer „Tempo 10-Zone“ gilt in der Dircksenstraße am Alexanderplatz von nun an Tempo 30 – weil das bisher verwendete Verkehrszeichen „Tempo-10-Zone“ formell nicht existiert. Prompt fragen sich viele Pankower, ob damit eine fast identische Beschränkung in ihrem Bezirk hinfällig wird. Auch in der Friedrich-Engels-Straße in Niederschönhausen gilt Tempo 10 – wegen des schlechten Zustands der Fahrbahn und Lastwagen, die über die dennoch Schlaglochpiste rollen müssen. Am Montag gab das Bezirksamt Pankow bekannt: So wird es auch bleiben. Denn die Tempo 10-Schilder in Pankow unterscheiden sich von den „falschen“ im Bezirk Mitte.

Pankow beschildert „Tempo 10“ statt „Tempo 10-Zone“

„Im Bezirk Pankow gibt es keine Tempo-10-Zonen, sondern lediglich Straßenabschnitte, in denen mit dem Vorschriftzeichen 274-51 eine zulässige Höchstgeschwindigkeit von 10 km/h ausgeschildert ist“, erklärt eine Sprecherin von Verkehrsstadtrat Vollrad Kuhn (Grüne) auf Anfrage. „Das Vorschriftzeichen 274-51 ist ein ganz regulär zugelassenes, in der Straßenverkehrsordnung aufgeführtes Verkehrszeichen. Insoweit sind hier keine Maßnahmen notwendig.“ Das Vorschriftzeichen 274-51 zeigt einfach die Zahl 10 auf weißen Grund mit einem roten Kreis. Das ungültige Verkehrszeichen in Mitte zeigt dieses Element hingegen auf einem eckigen Grund mit dem Zusatz „Zone“.

Mitte kann nicht auf „legale“ Schilder wie in Pankow umrüsten

Das Oberwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hatte die Praxis in der Dircksenstraße am Alexanderplatz für unzulässig erklärt, weil das Bezirksamt Mitte hier ein „neues, in den einschlägigen Vorschriften nicht vorgesehenes Vorschriftszeichen“ eingeführt hatte. Warum aber rüstet das Bezirksamt Mitte nicht einfach auf die „einfachen“ Tempo 10-Schilder um? Weil die Voraussetzungen für eine solche Beschilderung strikter sind, heißt es aus der Fachabteilung. Sie dürfen nur dort angeordnet werden, „wo dies aufgrund der besonderen Umstände zwingend erforderlich ist und aufgrund der örtlichen Verhältnisse eine konkrete Gefahrenlage besteht“. In der Dircksenstraße ist dies offenbar nicht der Fall.