Lebensmittelhygiene

Bezirk Pankow zieht Smiley-Liste aus Internet zurück

Die Kontrollergebnisse zur Lebensmittelhygiene in Restaurants, Cafés, Supermärkten und Kitas wurde von der Homepage des Bezirksamtes Pankow entfernt. Ein Betrieb hatte gegen die „Ekelliste“ geklagt.

Foto: Arno Burgi / dpa

Die Pankower Smiley-Liste war die erste in Berlin – und die vorerst letzte. Am Mittwoch hat Stadtrat Torsten Kühne (CDU) die Zusammenstellung der Kontrollergebnisse zur Lebensmittelhygiene in Restaurants, Cafés, Supermärkten und Kitas von der Homepage des Bezirksamtes entfernen lassen. Sie werde bis auf Weiteres nicht mehr veröffentlicht, teilte er mit.

Auslöser dafür sind Beschwerden eines Pankower Lebensmittelbetriebes gegen die Veröffentlichung der amtlichen Kontrollergebnisse. Der Betrieb hatte dagegen geklagt und beim Verwaltungsgericht vorläufig Recht bekommen.

Pankow wandte sich daraufhin an das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, das jedoch am 28. Mai 2014 die Eilentscheidung bestätigte. Mit diesem Beschluss sei die Möglichkeit, Kontrollergebnisse der gesetzlich vorgeschriebenen Hygienekontrollen transparent darzustellen, weiter eingeschränkt worden, sagte Kühne.

Die Smiley-Liste war mehr als fünf Jahre lang auf der Pankower Internetseite zu sehen. 2009 hatte sie der damals zuständige Stadtrat Jens-Holger Kirchner (Grüne) eingeführt. Die Zusammenstellung der Betriebe mit mangelhafter Hygiene wurde als "Ekelliste" bekannt.

© Berliner Morgenpost 2017 – Alle Rechte vorbehalten.