Antisemitismus

Antisemitische Plakate bei Palästinenser-Tag

In Neukölln findet der „Al-Nakba“-Tag statt. Auf der als Folklore angemeldeten Veranstaltung werden antisemitische Plakate gezeigt.

Auf dem Palästinenser Tag wurden antisemitische Plakate gezeigt

Auf dem Palästinenser Tag wurden antisemitische Plakate gezeigt

Foto: Alexander Dinger

Berlin.  Auf dem Hermannplatz in Neukölln findet diesen Sonnabend ein Palästinenser-Tag statt. In der Ankündigung heißt es, dass der „71. Jahrestag der Vertreibung des palästinensischen Volkes aus seiner Heimat Al-Nakba“ gedacht werden solle.

Nach Informationen der Berliner Morgenpost wurde der Tag als Folklore-Tag und nicht als politische Kundgebung angemeldet. Trotzdem werden auf dem Hermannplatz zahlreiche politische zum Teil antisemitische Plakate gezeigt. Bereits auf Fotos früherer Veranstaltungen sind etwa Vertreter der antisemitischen Bündnisses Boykott Divestment and Sanctions (BDS) und der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD) zu sehen.

Zahlreiche politische Stände

Auch dieses Jahr sind der BDS und die MLPD wieder mit eigenen Ständen vertreten. Auf einem BDS-Plakat wird gegen den Eurovision Songcontest Stimmung gemacht, der dieses Jahr in Tel Aviv stattfinden soll. Auf einem weiteren Plakat wird etwa zum Boykott des Sportartikel-Herstellers Puma aufgerufen, weil die Modemarke Sponsor des israelischen Fußballverbandes ist.

Beobachter dokumentierten bei Veranstaltungen aus den Vorjahren auch Forderungen wie „Palestine from the river to the sea“ („Freies Palästina vom Fluss bis zum Meer“), also die Abschaffung Israels. In diesem Jahr werden Flugblätter verteilt, auf denen der Grünen-Politiker Volker Beck „jüdischer Torquemada“, der Publizist Henryk M. Broder als „Hofjude“ und der Journalist Benjamin Weinthal als „zionistischer Kampagnenjournalist“ bezeichnet werden.

Grünen-Politiker erstattet Anzeige

Als Reaktion auf das BDS-Plakat zum Eurovision Songcontest schrieb Volker Beck auf dem Kurznachrichtendienst Twitter, dass er Anzeige erstattet habe. Florian Eisheuer von der Amadeu-Antonio-Stiftung sagte: „Der Bezirk sollte genau hinschauen und den öffentlichen Raum nicht leichtfertig zur Verfügung stellen“.

Die Kritik hat einen Grund: Wäre die Veranstaltung als politische Veranstaltung angemeldet worden, wären die Auflagen höher gewesen. Da der Palästinenser-Tag aber von einer Privatperson als eine Folklore-Veranstaltung angemeldet worden war, sind dem Bezirk die Hände gebunden.

Aus dem Bezirk hieß es auf Nachfrage der Berliner Morgenpost, dass man keine Handhabe habe, um gegen die Veranstaltung vorzugehen. Es gebe auch keine Hinweise, dass der Tag anders als angekündigt stattfinden werde. „Sollten antisemitische Straftaten dokumentiert werden, wird die Polizei einschreiten“, hieß es aus dem Neuköllner Rathaus.

Am Nachmittag wurde das BDS-Plakat zum Eurovision-Song-Contest nach der Anzeige Becks schließlich entfernt.