Berlin. Geht es nach einigen Händlern und Hoteliers im Umfeld der Friedrichstraße, dann soll die Friedrichstraße möglichst sofort wieder für Autos geöffnet werden – zumindest so lange, bis nach einem verkehrsplanerischen Gesamtkonzept ihre Bestimmung gefunden ist. Marcel Templin, Anwalt vom Aktionsbündnis „Rettet die Friedrichstraße!“, hat auf einer Veranstaltung des Aktionsbündnisses am Mittwochabend angekündigt, alle Möglichkeiten für ein Eilverfahren gegen die Teileinziehung des Straßenabschnitts zu prüfen. Damit soll das Verfahren beschleunigt werden.
Autos bleiben zurzeit draußen
Die Friedrichstraße ist zwischen Französischer Straße und Leipziger Straße seit Ende Januar in erster Linie für Fußgänger da, Radfahrer und Kleinroller sind zugelassen, für Kraftfahrzeuge ist sie bis auf querenden Lieferverkehr gesperrt.
Aktuell ist Templin mit der Begründung der Widersprüche von 15 Anliegern und Geschäftsleuten beschäftigt, die beim Bezirk Mitte bis Ende Januar eingingen. Er sagte, dass er davon ausgehe, dass noch länger Widerspruch eingelegt werden könne, da sich in der der verpflichtenden Bekanntmachung der Teileinziehung im Amtsblatt „ein sprachlicher Fehler eingeschlichen“ habe. Eigentlich ist die Frist für Widersprüche bereits abgelaufen.
Templin will Widersprüche bündeln
Von einer Klage sprach Marcel Templin nicht. Die Widersprüche sollen in einem Verfahren gebündelt werden. Templin will sie vor allem darauf begründen, dass bei der Teileinziehung zu wenig berücksichtigt wurde, dass die Friedrichstraße die wichtigste Nord-Süd-Achse Berlins ist. Ebenso seien die Auswirkungen auf die Nebenstraßen nicht berücksichtigt und die massiven Nachteile der Gewerbetreibenden.
Der Berliner Rechtsanwalt Marcel Templin hat bereits schon einmal eine Klage von Anja Schröder, Initiatorin des Aktionsbündnisses, gegen die Sperrung der Friedrichstraße betreut eine zeitweilige Öffnung für Autos erwirkt.