Berlin. Der CDU-Politiker Benjamin Fritz soll neuer Stadtrat für Schule und Sport in Berlin-Mitte werden. Darauf hat sich der Kreisvorstand der CDU in Mitte verständigt, am heutigen Freitagabend wird die Bestätigung des Kreisparteitags erwartet. Die Bestätigung gilt als sicher.
Benjamin Fritz arbeitet seit Jahren in der Bezirksverordnetenversammlung in Berlin Mitte mit, auch als Vorsitzender des Hauptausschusses und Mitglied im Gesundheitsausschuss. Inwieweit er dem Posten des Schulstadtrats gerecht werden kann, wird sich noch zeigen. Der Job in Mitte gilt als herausfordernd, dort gibt es sehr viele Schulen, auch viele im schlechteren Zustand. Sehr aufreibend kommt dort allerdings der Umstand zur Geltung, dass sehr viele Behörden bei dem Thema mitreden und sich oft gegenseitig im Wege stehen.
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CDU 20 Prozent – SPD 16,2 Prozent
Bei der Wiederholungswahl in Berlin hatte die CDU auch im Bezirk Mitte deutlich zugelegt – um mehr als sieben Prozent. Sie kam auf glatte 20 Prozent und zog damit an der SPD vorbei, die um zwei Prozent auf 16,2 Prozent abfiel. Rechnerisch hat die CDU damit Anrecht auf einen zweiten Bezirksstadtratsposten. Aktuell hat der Sprecher des CDU-Kreisvorstands Carsten Spallek einen Bezirksstadtratsposten inne, den für Soziales und Bürgerdienste.
Das Bezirksamt Mitte ist das erste Bezirksamt in Berlin, das nach der Wahlwiederholung entsprechend der neuen Stimmenverhältnisse aufgestellt wird. Ein einheitliches Verfahren, wie die Bezirksämter den neuen Stimmenverhältnissen angepasst werden können, gibt es bislang nicht. Auch die Mitglieder, die nach der Wahl 2021 ins Amt gekommen sind, gelten weiterhin als gewählt.
Abgeordnetenhaus in Berlin: Zusammensetzung 2016 und 2021
Fraktion | Sitze 2016 | Sitze 2021 |
SPD | 38 | 36 |
CDU | 31 | 30 |
Linke | 27 | 24 |
Grüne | 27 | 32 |
AfD | 25 | 13 |
FDP | 12 | 12 |
Fraktionslose | - | 4 |
Maja Lasic hat den Weg frei gemacht
In Mitte hatte die bisherige Schulstadträtin Maja Lasic (SPD) den Weg frei gemacht. Sie errang bei der Wahl im Februar auch einen Sitz im Abgeordnetenhaus nimmt dieses Mandat jetzt wahr. Lasic war nur kurz in Mitte im Amt, sie hat die Behörde erst im November von Stefanie Remlinger (Grüne) übernommen. Remlinger wurde zu dem Zeitpunkt zur Bezirksbürgermeisterin ernannt, da die Bezirksverordnetenversammlung ihrem Vorgänger Stephan von Dassel (Grüne) das Vertrauen entzogen hatte. Hintergrund war dessen Verhalten in einem Stellenbesetzungsverfahren im Bezirk.