Berlin. Bei der Umwidmung der Friedrichstraße in eine Fußgängerzone kündigt sich der - erwartete - Widerstand von Anliegern an: "Wir sind den ersten Schritt nicht gegangen, um jetzt aufzugeben", sagte Weinhändlerin Anja Schröder am Montag. Sie hatte bereits im vergangenen Herbst mit einer Klage erreicht, dass die Friedrichstraße zwischen Französischer und Leipziger Straße zeitweise wieder für den Autoverkehr geöffnet wurde.
"Nicht nur ich werde Widerspruch einlegen, es wird in diesem Fall viele Widersprüche geben", kündigte Schröder weiter an. Sie sprach von einer Liste mit 40 bis 50 Personen, die gegen die Teileinziehung, die am vergangenen Freitag im Amtsblatt veröffentlicht wurde, vorgehen wollen.
Autofreie Friedrichstraße: Antrag beim Verwaltungsgericht
Neben dem Einreichen des Widerspruchs beim Bezirk Mitte wird wohl auch ein Antrag beim Verwaltungsgericht gestellt werden, um eine aufschiebende Wirkung zu erreichen, bis der Widerspruch entschieden ist. Das sagte Rechtsanwalt Marcel Templin, der schon die erste Klage betreut hatte.
In der Argumentation solle sich demnach vor allem darauf gestützt werden, dass ein Verkehrskonzept fehle und außerdem nicht klar sei, warum genau dieser Abschnitt für eine Fußgängerzone ausgewählt wurde. "Es gibt keine überwiegenden öffentlichen Gründe, um zu sagen, es muss ausgerechnet dieser Straßenabschnitt sein", so Templin.
Teil der Friedrichstraße wieder für Autos gesperrt
Ein Teil der Friedrichstraße ist seit Montagmorgen wieder dauerhaft für Autos gesperrt. Für Radfahrer und auch E-Tretroller gilt auf dem betreffenden gut 500 Meter langen Abschnitt zwischen Leipziger Straße und Französischer Straße nach Angaben der Senatsverwaltung für Umwelt und Mobilität Schrittgeschwindigkeit. Dies könne allerdings widerrufen werden, falls es nicht funktioniere, hieß es.
Nach Angaben der Mobilitätsverwaltung soll es zunächst eine einwöchige Umbauphase geben. Es sollen unter anderem Sitzmöbel aufgestellt werden. Im Frühling ist zusätzlich eine Begrünung geplant. In einem weiteren Schritt soll dann die langfristige Umgestaltung des autofreien Abschnitts angegangen werden, die nach Einschätzung von Verkehrssenatorin Bettina Jarasch (Grüne) mehrere Jahre dauern wird.
Friedrichstraße in Berlin: Eine Chronologie
Der entsprechende Abschnitt war ab August 2020 im Rahmen eines Verkehrsversuchs schon einmal für Autos gesperrt worden. Das Projekt endete im Oktober 2021. Die Sperrung für Autos blieb nach dem Ende des Versuchs allerdings bestehen. Das Berliner Verwaltungsgericht gab einer Klage dagegen Recht. Ende November wurde der Abschnitt für Autos zunächst wieder freigegeben. Jarasch hatte allerdings schon unmittelbar danach angekündigt, er solle zur Fußgängerzone umgewidmet werden. (mit dpa)