E-Scooter in Berlin

Bezirk lässt massenhaft E-Scooter und E-Roller umsetzen

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E-Scooter stehen auf einem Bürgersteig Berlin  (Archivbild).

E-Scooter stehen auf einem Bürgersteig Berlin (Archivbild).

Foto: picture alliance / Wolfram Steinberg

Weil E-Scooter einen Gehweg blockierten, hat ein Berliner Bezirk resolut durchgegriffen. Die Kosten sollen die Leihfirmen übernehmen.

Berlin. Das Ordnungsamt Berlin-Mitte hat am vergangenen Freitag 52 falsch abgestellte E-Scooter und E-Roller umsetzen lassen. Die Fahrzeuge verschiedener Leihfirmen standen laut Mitteilung der Behörde auf der Rahel-Hirsch-Straße und auf der Hugo-Preuß-Brücke. Dort blockierten sie laut Ordnungsamt eine provisorische Bushaltestelle und den gesamten Fußgängerbereich.

Vor Ort habe es keine Möglichkeit gegeben, die E-Scooter und E-Roller zu verschieben. Aus diesem Grund habe sich das Ordnungsamt gezwungen gesehen, eine Massen-Umsetzung vorzunehmen. "Die Umsetzungskosten sind nach Auffassung des Bezirksamt Mitte von Berlin durch die Leihfirmen zu tragen", heißt es in der Mitteilung von Montag.

Bezirksstadträtin Almut Neumann teilte zu der Umsetzung mit: „Mir ist die Sicherheit von allen Menschen, die zu Fuß in unserem Bezirk unterwegs sind, sehr wichtig. Rücksichtslos abgestellte E-Scooter auf Gehwegen gefährden die Sicherheit von Fußgänger*innen." Das gelte umso mehr für Menschen mit Sehbeeinträchtigungen. Die Gehwege seien deshalb im Grundsatz freizuhalten.

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E-Scooter in Berlin: Bezirk Mitte will auf sämtlichen Fußwegen eine No-Parking-Zone

"Der Bezirk Mitte wird sein Angebot an Abstellflächen insbesondere für E-Scooter weiter ausbauen, so dass am Ende des Tages sämtliche Fußwege in Mitte zu einer No-Parking-Zone für E-Scooter erklärt werden können. Bis dahin sind die Nutzenden und die Leifirmen von E-Scootern gefordert, darauf zu achten, dass solch ein massives Fehlabstellen nicht mehr im Bezirk vorkommt", so Neumann weiter.

In Berlin gibt es immer wieder Diskussionen über den Umgang mit den Mietfahrzeugen. Zuletzt gab es in Friedrichshain-Kreuzberg eine Debatte darüber, wie das Problem "endgültig und rechtsverbindlich" gelöst werden könne. Der Plan: Das Bezirksamt soll via Ordnungsamt alle in Friedrichshain-Kreuzberg wild abgestellten oder abgelegten E-Roller zur Anzeige bringen, unter Umständen auch mit Polizeiunterstützung. Und: Die Fahrzeuge sollen gegen eine saftige Gebühr abgeschleppt und an eine Verwahrstelle gebracht werden. Dort müssen die Verleiher dann die Roller auslösen.

E-Roller sind zunehmend in Unfälle auf Berlins Straßen verwickelt. Nach Angaben der Berliner Polizei waren sie im vergangenen Jahr an 819 Verkehrsunfällen beteiligt. Damit ist die Zahl der registrierten Fälle um das zweieinhalbfache gegenüber 2020 gestiegen.