Berlin. Besucher müssen den James-Simon-Park gegenüber der Museumsinsel im Bezirk Mitte abends verlassen. Zwischen 20 und 6 Uhr gilt: "Betreten verboten". So die Theorie. Am Freitagabend gegen 23.30 Uhr sah es allerdings ganz anders aus: Etwa 100 Personen befanden sich in dem Park und tranken Alkohol. Das ist nach der Berliner Infektionsschutzverordnung ebenfalls verboten. Außerdem gab es keine Absperrgitter, die Warnplakate wurden beschädigt.
Das Bezirksamt Mitte wies via Twitter erneut auf das Verbot hin: "Nur weil die @polizeiberlin und das #Ordnungsamt Mitte im #James_Simon_Park nachts mal nicht zu sehen sind, heißt das nicht, dass Feiern dort wieder erlaubt ist! Die Allgemeinverfügung gilt weiter, Ordnungswidrigkeiten werden geahndet", heißt es in dem Tweet von Sonnabendvormittag.
Die Zugangsbeschränkungen sollen bis einschließlich 31. August bestehen bleiben, hatte Bezirksbürgermeister Stephan von Dassel am Freitag mitgeteilt. Es gibt sie seit einer Woche. Zuvor war es während der Corona-Pandemie mehrfach zu Auseinandersetzungen zwischen feiernden Besuchern und Polizei gekommen.
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James-Simon-Park: Mehrfach waren Auseinandersetzungen eskaliert
Rechtsgrundlage des Betretungsverbots ist von Dassel zufolge eine Allgemeinverfügung, die das Bezirksamt nun entsprechend befristet hat. Polizeikräfte und Mitarbeiter des Ordnungsamtes haben den Angaben zufolge in den vergangenen Tagen das Einhalten der Regeln durchgesetzt. "Diese Einsätze haben dazu beigetragen, die Lage im James-Simon-Park zu beruhigen", heißt es in der Mitteilung. Die Nutzung des Parks solle schnellstmöglich in vollem Umfang wieder ermöglichen werden.
Im James-Simon-Park waren mehrfach Auseinandersetzungen zwischen Besuchern und Polizei eskaliert. In der Nacht zu Sonntag vor Inkrafttreten der Zugangsbeschränkung wurden Polizisten mit Flaschen und Steinen beworfen. In dem kleinen Park, der zeitweise mit rund 2500 Besuchern gefüllt war, wurden 19 Polizisten verletzt.
Die Entscheidung, abends keine Besucher mehr in den Park zu lassen und die Frage, wie sich das kontrollieren lasse und von wem, hatten eine Diskussion ausgelöst.
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