Berlin. Eine für den Sonnabend geplante pro-palästinensiche Demonstration durch Kreuzberg und Neukölln soll verboten werden. "Es gibt zumindest eine Verbotsverfügung der Versammlungsbehörde", sagte ein Sprecher der Berliner Polizei der Morgenpost am Donnerstag. Grund sei, dass man sich in der Vergangenheit auf solchen Demonstrationen nicht an Hygienebestimmungen gehalten habe. "Dem Anmeldenden steht aber der Rechtsweg offen", so der Polizeisprecher weiter.
Für die Demonstration mit dem Titel „Nahostkonflikt“ waren 2000 Teilnehmer angemeldet. Ab 15.00 Uhr sollte sie vom Südstern in Kreuzberg über den Hermannplatz in Neukölln zum Kottbusser Tor führen. Zuvor hatte die Polizei bereits fünf zum Teil sehr große Demonstrationen von Kritikern der Corona-Gesetze am Pfingstwochenende verboten.
Festnahmen und Anzeigen bei Anti-Israel-Demo in Berlin
Am Mittwochabend war es bei einer pro-palästinensischen Demonstration gegen die Politik Israels mit rund 3000 Teilnehmern in Berlin-Mitte zu Aggressionen und kleineren Gewaltausbrüchen gekommen. Die Polizei nahm 51 Männer und 2 Frauen vorläufig fest, wie sie am Donnerstag mitteilte. In neun Fällen wird wegen Straftaten wie gefährlicher Körperverletzung, Widerstands, tätlichen Angriffs, Sachbeschädigung und Beleidigung ermittelt.
Außerdem gab es 28 Anzeigen wegen Verstößen gegen die Corona-Bestimmungen wie das Maskentragen und Abstand einhalten. Die Polizei hatte während der Demonstration zahlreiche Verstöße gefilmt.
Anti-Israel-Demo in Berlin: Demonstrant schlägt mit Holzlatte auf einen Kameramann
Die Demonstration unter der Überschrift "Gegen die israelische Aggression in Palästina" zog vom Alexanderplatz zum Brandenburger Tor. Viele Menschen schwenkten Palästina-Fahnen. Immer wieder skandierten Demonstranten nach Angaben der Polizei israelfeindliche Sprüche. Am Ende der Demonstration nahe dem Brandenburger Tor warf ein Teilnehmer demzufolge einen Stein auf einen Polizisten, der am Helm getroffen wurde und unverletzt blieb. Andere Demonstranten schleuderten Böller unter ein Polizeiauto. Der Fahrer erlitt hierbei ein Knalltrauma.
Polizisten hätten zudem beobachtet, wie ein 19-jähriger Demonstrant mit einer Holzlatte einen Kameramann schlug. Der mutmaßliche Täter wurde festgenommen und seine Personalien festgestellt. Gegen ihn wird wegen gefährlicher Körperverletzung ermittelt. Der Kameramann erlitt leichte Verletzungen.
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"Die Polizei nennt das erlebnisorientierte Jugendliche"
Am vergangenen Samstag war es bei einer Demonstration mit 3500 Menschen in Neukölln, zu der palästinensische Gruppen aufgerufen hatten, zu heftigen Gewaltausbrüchen gekommen. Vor dem Hintergrund des Konflikts zwischen Israel und der Hamas riefen Demonstranten "Free Palestine", "Kindermörder Israel" und "Frauenmörder Israel". Randalierer warfen Steine und Flaschen. 93 Polizisten wurden leicht verletzt, 65 Menschen vorläufig festgenommen.
Innensenator Andreas Geisel (SPD) sagte, die Gewaltausbrüche seien nicht von Mitgliedern von Palästinenser-Organisationen gekommen, sondern von etwa 300 bis 400 jungen, arabischstämmigen Männern, die nicht politisch organisiert seien. "Die Polizei nennt das erlebnisorientierte Jugendliche" - das kenne man auch vom 1. Mai. "Von dort ging eine unglaubliche Aggressivität mit Steinewerfen und Hassparolen aus."
