Berlin. Die Bewohner von Mittes Ortsteil Moabit müssen womöglich bald ohne Bibliothek auskommen. Seit mehr als einem Jahr planen Senatsjustizverwaltung und Bezirksamt Mitte, ein gemeinsames Gebäude für die Staatsanwaltschaft und eine neue Stadtteilbibliothek zu bauen. Der sogenannte Hybridbau zweier Verwaltungen soll auf einem freien Grundstück zwischen dem Postgebäude und dem neuen Justizgebäude an der Turmstraße 22 entstehen. Doch nun droht das gemeinsame Projekt zu scheitern.
Der Bezirk Mitte könne seinen Beitrag zur Finanzierung der Bibliothek nicht beisteuern, heißt es vonseiten der Stadtteilvertretung Turmstraße. „Es wäre ein großer Verlust für Moabit, wenn es keine Bibliothek mehr gebe“, sagt eine Sprecherin der Stadtteilvertretung im Telefonat mit der Berliner Morgenpost.
Sie habe aus einer Sitzung des Sanierungsbeirats Moabit erfahren, dass das Projekt derzeit nicht realisierbar sei. Insgesamt soll es rund 40 Millionen Euro kosten. Davon soll der Bezirk etwa die Hälfte, 20 Millionen Euro übernehmen. „Jetzt sieht es so aus, als ob keine Einigung über die Finanzierung getroffen werden kann“, so die Sprecherin.
Bibliothekskeller unnutzbar wegen Schimmelbefall
Die derzeitige Situation in Moabit mit seinen rund 80.000 Einwohnern ist folgende, es gibt eine Bibliothek: die Bruno-Lösche-Bibliothek an der Perleberger Straße 33. Das Gebäude muss aber dringend saniert werden. Es ist am 10. Dezember 1964 eröffnet und seitdem nicht erneuert worden. Das geht aus einer schriftlichen Anfrage des Grünenpolitikers Taylan Kurt an das Bezirksamt hervor. Die Heizungsanlagen sowie die Elektronik seien veraltet. Der Keller der Bibliothek sei wegen eines massiven Schimmelbefalls komplett gesperrt. Zudem sei die Bibliothek nicht barrierefrei.
Die stark nachgefragten Lern- und Arbeitsplätze können wegen des Flächenmangels nicht ausgebaut werden. „Die alte Bibliothek ist einfach zu klein“, sagt die Sprecherin der Stadtteilvertretung. Die Bruno-Lösche-Bibliothek bietet Bücher auf rund 880 Quadratmetern an.
Der Platzbedarf liege aber bei rund 2000 Quadratmetern. Im Bezirksamt Mitte bewertet man die derzeitige Situation für die Bevölkerung in Moabit mit „deutlich unterversorgt“ an Bibliotheksangeboten. Erschwerend kommt hinzu, dass das Land Berlin jenes Gebäude vor Jahren an einen Privateigentümer verkauft hat. Dieser will Mietwohnungen auf dem Grundstück bauen.
Bisherige Bibliothek in Moabit ist zu klein
Das Grundstück an der Turmstraße 22 biete hingegen genügend Platz. Im Auftrag der Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) haben die Mitarbeiter von Klatt und Vogler Architekten Berlin bereits Planungen für ein Gebäude angestellt, dass in den ersten beiden Etagen rund 3400 Quadratmeter für die neue Bibliothek und ein Café vorsieht.
In den weiteren Etagen soll die Staatsanwaltschaft ihre Büros beziehen. Das Stadtplanungsamt schätzt das Vorhaben als realisierbar ein. Eine Fertigstellung sei sogar zunächst bis 2024 vorgesehen. Für den Ortsteil wäre das ein wichtiger Schritt. „Moabit gilt nicht als sehr wohlhabend“, sagt die Sprecherin der Stadtteilvertretung. „Gerade deshalb ist eine Bibliothek als Bildungsfaktor sehr wichtig.“
Neue Bibliothek könnte auch die Turmstraße beleben
Das sieht man im Bezirksamt Mitte ähnlich. Eine Verbesserung des Angebots für Leseförderung und zum Umgang mit Medien sei aus bildungspolitischer Sicht in Moabit notwendig, heißt es auf Nachfrage der Berliner Morgenpost. Es gebe im gesamten Bezirk derzeit eine ungleiche Verteilung von Bibliotheksstandorten. Mit der neuen Stadtteilbibliothek wolle man zur Chancengleichheit beitragen. Die Kombination von Kultur und Büros mache auch für die Belebung der Turmstraße als Einkaufsstraße Sinn, so das Bezirksamt.
Doch eine Bibliothek für Moabit genießt bei der Berliner Politik nicht die höchste Priorität. Vonseiten des Bezirksamts heißt es, dass die Mittel für den Bau in die Investitionsplanungen der nächsten vier Jahre aufgenommen werden müssten. Doch die Folgekosten der Pandemie könnten das verhindern. Es sei fraglich, ob die Senatsverwaltung für Finanzen neue Projekte in die Investitionsplanung aufnehmen könne, so das Bezirksamt Mitte. Nach fehlenden Mitteln klingt das nicht.
Auch bei der Senatsjustizverwaltung ist das Thema Hybridgebäude an der Turmstraße 22 noch nicht vom Tisch. Man befinde sich derzeit in der Abstimmung mit dem Bezirk, der Finanzverwaltung und der BIM, so der Sprecher der Senatsjustizverwaltung Sebastian Brux. Aber in den Investitionsplan wird es wohl nicht mehr aufgenommen. Eine Fertigstellung des Gebäudes sei nicht vor 2025 zu erwarten, so Brux weiter.
Gefördert werden soll das Projekt mit Mitteln aus dem Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt (Siwa). Fonds, den das Abgeordnetenhaus aus den Überschüssen der vergangenen Haushaltsjahre gefüllt hatte. In diesem Jahr wächst er nur um rund 239 Millionen Euro. Der Senatsjustizverwaltung stehen lediglich zehn Millionen Euro für Renovierungen zur Verfügung, so ein Sprecher der Senatsfinanzverwaltung.
„Angesichts des prognostizierten Finanzierungsdefizits ist eine weitere Zuführung an das Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt (SIWA) im laufenden Haushaltsjahr nicht möglich“, sagt er. Daher würden derzeit andere Finanzierungswege für das Projekt geprüft werden.
Stadtteilvertretung hofft auf mehr Elan der Politik
Der Grünenpolitiker Taylan Kurt kritisiert die Verzögerung des Neubaus. „Wer an geplanten Bildungsorten wie der neuen Bibliothek den Rotstift ansetzt, versündigt sich an der Zukunft aller Moabiter Kinder und Jugendlichen“, sagt er der Berliner Morgenpost. Solche Bildungsorte seien dort wichtig für die Möglichkeiten eines sozialen Aufstiegs. „Wer an Bildungsorten spart, zementiert Armut und soziale Ungleichheit“, so Kurt.
Die Stadtteilvertretung Turmstraße hofft derweil auf mehr Elan vonseiten Politik, das Vorhaben letztlich doch umzusetzen. „Eine neue und moderne, ins unmittelbare Stadtteilzentrum eingebundene Bibliothek mit besucherfreundlichen Öffnungszeiten ist dringend notwendig“, so die Sprecherin. Wenn das Projekt scheitere, gebe es keine andere geeignete Ersatzfläche für den Bau einer Bibliothek. Anfang der kommenden Wochen wollen der Bezirk und Senat über Lösungen beraten.