Eilverfahren

„Cube Berlin“ in Mitte bekommt keine Vogelschutzfolien

Das Bezirksamt Mitte hatte die Grundstückseigentümerin verpflichtet, eine Vogelschutzfolie für 1.135.000 Euro anzubringen.

Die Glasfassade des „Cube Berlin“ bleibt zunächst so, wie sie ist.

Die Glasfassade des „Cube Berlin“ bleibt zunächst so, wie sie ist.

Foto: Jörg Krauthöfer / FUNKE Foto Services

Berlin. Am „Cube Berlin“ in Mitte, dem ersten sich selbst steuernden Gebäude Europas, müssen an der Glasfassade keine Folien zum Schutz von Vögeln angebracht werden. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin in einem Eilverfahren entschieden.

Die Eigentümerin des Grundstücks, das in der Nähe des Berliner Hauptbahnhofes liegt, hatte einen entsprechenden Antrag gestellt. Dem ging eine Anordnung des Bezirksamts Mitte voraus. Es verpflichtete die Antragstellerin bis zum 30. September 2019 an der verspiegelten Oberfläche des Baus großflächig Vogelschutzfolien anzubringen, unter anderem an der gesamten der Spree zugewandten Südfassade. Die Kosten hierfür wurden auf 1.135.000 Euro veranschlagt.

Cube Berlin: Baugenehmigung ohne Regelung zum Artenschutz

Allerdings enthielt die Baugenehmigung des Bezirksamts seinerzeit keinerlei Regelungen zum Artenschutz. Auf dieser Grundlage hatte der Eilantrag der Antragstellerin Erfolg. Nach Auffassung des Verwaltungsgerichts sind die Voraussetzungen für eine naturschutzrechtliche Anordnung gegenüber der Antragstellerin nicht erfüllt. Das für alle europäischen Vogelarten geltende Tötungsverbot des Bundesnaturschutzgesetzes greife nur ein, wenn das Tötungsrisiko signifikant erhöht sei.

Ob und in welchem Umfang von Fassadenteilen des Cube Berlin ein solches Risiko ausgehe, habe das Bezirksamt Mitte dem Verwaltungsgericht zufolge nicht ausreichendend ermittelt. Weiter heißt es, auch wenn die Verglasung des gesamten Gebäudes grundsätzlich für ein sehr hohes Vogelschlagrisiko spreche, hätte das Bezirksamt die Auswirkungen näher ermitteln müssen. Hierzu hätte sich beispielsweise ein Monitoring angeboten, bei dem systematisch nach getöteten Vögeln und Anflugspuren gesucht werde. Allerdings sei das nicht der Fall gewesen.

Cube Berlin: Kosten für Vogelschutzfolie unverhältnismäßig

So kam das Verwaltungsgericht zu der Auffassung, dass die teuren Vogelschutzfolien in keinem Verhältnis zu den Maßnahmen des Bezirksamts Mitte stehen. Gegen die Entscheidung kann Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg eingelegt werden.

Im „Cube Berlin“ sind 3800 Sensoren verteilt. Sie sollen dafür sorgen, dass sich das Gebäude selbstregelnd auf die Bedürfnisse seiner Nutzer einstellt. So bekommt jeder Bewohner des Hauses eine App für sein Handy. Künftig kann er dann via Smartphone kontrollieren, ob in der Tiefgarage noch ein Platz frei ist, das Konferenzzimmer in der Nordostecke seiner Etage schon belegt oder ob seine angekündigten Besucher möglicherweise schon vor ihm eingetroffen sind.