Kaputte Fahrräder

Bezirk Mitte will Straßen von Schrotträdern befreien

Mitte will lang abgestellte Fahrräder schneller entfernen. Ein sozialer Träger soll sie danach wieder fahrbar machen und weiternutzen.

Kaputte Fahrräder stehen überall in Berlin angeschlossen und nehmen anderen Rädern den Platz weg.

Kaputte Fahrräder stehen überall in Berlin angeschlossen und nehmen anderen Rädern den Platz weg.

Foto: Christian Latz

Mitte. Die Reifen sind ewig platt, die Bremsen wirken auch nicht mehr sicher. Schon eine halbe Ewigkeit steht das Klapperding am Radbügel angeschlossen. Überall auf den Straßen Berlins finden sich Beispiele für solche Räder. Sie sind an Radbügeln, Laternen oder Geländern befestigt – und nehmen Radfahrern den Platz zum Abstellen ihrer intakten Gefährte weg. Trotzdem können die Bezirke die Fahrräder bisher nicht entsorgen. Nun versucht es der Bezirk Mitte mit einer neuen Strategie.

Lange Zeit angeschlossene Fahrräder – ob noch halbwegs intakt oder schon pures Altmetall – sollen viel früher als bisher von den Straßen entfernt werden. Anschließend sollen Erwerbslose sie über den sozialen Träger Goldnetz herrichten und wieder nutzbar machen.

Die Rechtslage bei Schrotträdern ist ziemlich komplex

Zurzeit sei man bei Schrotträdern auf die Berliner Stadtreinigung (BSR) angewiesen, wodurch sich der Prozess oftmals in die Länge ziehe, sagt Mittes Bezirksbürgermeister Stephan von Dassel (Grüne). „Wir wollen durch das neue Verfahren erreichen, dass Schrottfahrräder schneller identifiziert, abgemacht und wieder aufbereitet werden.“ So werde das Stadtbild verschönert, Abstellflächen würden für funktionierende Räder freigemacht, so von Dassel. Es würden auch „alte, ehemals nicht funktionsfähige Räder sozusagen recycelt und somit Ressourcen geschont“.

Dass der Bezirk nicht längst so vorgeht, hat einen Grund. Die Rechtslage ist ziemlich komplex. Besitzer dürfen bisher auch kaputte Fahrräder so lange auf der Straße abstellen, wie sie möchten. Sie müssen nur grundsätzlich noch als solche zu bewerten sein. „Ein platter Reifen heißt noch nicht Schrott“, heißt es vom zuständigen Ordnungsamt Mitte dazu.

Fahrräder werden mit einer Banderole gekennzeichnet

Damit sich der Bezirk dem Schrotträder-Problem trotzdem annehmen kann, bedarf es eines rechtlichen Kniffs: „Wir behandeln diese Räder als Fundsachen“, teilt das Ordnungsamt mit. Wenn Mitarbeiter auf Zweiräder mit langer Standzeit stoßen oder darauf aufmerksam gemacht werden, befestigen sie künftig zwischen Speiche und Gabel eine Banderole. Käme der Besitzer, bewegte sein Rad, würde diese sofort reißen. Das Gefährt würde offensichtlich noch genutzt.

„Wenn die Banderole aber drei Monate unbewegt am Fahrrad ist, dann nehmen wir es mit.“ Anschließend sollen die Räder sechs Monate bei Goldnetz eingelagert werden, für den Fall, dass sich noch ein Besitzer meldet. Zuvor werden sie auch dem Fundbüro gemeldet. „Wenn sich dann keiner meldet, geht es in das Eigentum des Bezirks über“, teilt das Ordnungsamt mit.

Auch die Erstattung vorschnell geknackter Schlösser ist geregelt: „Sollte der Besitz des Fahrrades und des Schlosses glaubwürdig nachgewiesen werden, ist der Bezirk in der Pflicht, das zerstörte Schloss zu ersetzen“, versichert von Dassel. Der Bezirk hoffe, noch in diesem Jahr beginnen zu können, spätestens jedoch Anfang 2020.

Parkraum ist in Berlin ein sehr begrenztes Gut

Der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC) Berlin begrüßt die Strategie. Lang abgestellte und nicht mehr fahrbereite Fahrräder sollten regelmäßig entfernt werden. Der Platz werde für tatsächlich gefahrene Räder gebraucht, sagt eine Sprecherin. „Wir freuen uns, dass der Bezirk diese Platz-Problematik erkennt und sich aktiv dafür einsetzt.“

Ähnlich sieht es Stefan Taschner, Radverkehrsexperte der Grünen im Abgeordnetenhaus: „Der Parkraum für Fahrräder ist ein sehr begrenztes Gut.“ Jedes abgestellte Gefährt, das nicht mehr verwendet wird, stehle Radfahrern den Parkplatz. „Das ist ein enormes Ärgernis.“ Das Konzept des Bezirks sei „ein Schritt in die richtige Richtung“. Es müsse nun konsequent umgesetzt werden.

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