"Einheits-Waage"

Einheitsdenkmal: Bauministerium soll Projekt übernehmen

Kulturstaatsministerin Grütters wird die Zuständigkeit entzogen. Bauministerin Barbara Hendricks (SPD) soll das Projekt betreuen.

Modell des künftigen Einheitsdenkmals

Modell des künftigen Einheitsdenkmals

Foto: - / dpa

Mit dem Einheits- und Freiheitsdenkmal ist es wie mit dem neuen Großflughafen: Die Fertigstellung verläuft zögerlich. Jetzt aber kommt neuer Schwung in die Diskussion um die "Einheits-Waage" auf dem Schlossplatz vor dem Humboldt Forum: Künftig soll das Projekt nicht mehr in den Händen der Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) liegen, sondern von Bauministerin Barbara Hendricks (SPD) betreut werden. Darauf hätten sich die Fraktionsvorsitzenden von CDU und SPD, Volker Kauder und Thomas Oppermann, geeinigt, hieß es am Mittwoch bei einem kulturpolitischen Gespräch, zu dem die SPD-Fraktion eingeladen hatte.

Auch die CSU habe ihre Zustimmung gegeben. Ein entsprechender gemeinsamer Antrag soll noch vor der Sommerpause in den Bundestag eingebracht werden, damit das Denkmal bis zum 30. Jahrestag des Mauerfalls, also dem 9. November 2019, fertiggestellt werden kann, sagte Hiltrud Lotze, stellvertretende Sprecherin der Arbeitsgruppe Kultur und Medien. Eine Baugenehmigung gebe es ja bereits.

Geld für die Rekonstruktion der Kolonnaden ist da

Das Gezerre um das seit Jahren geplante Projekt, das auf einem Bundestagsbeschluss fußt, hatte zuletzt groteske Züge angenommen. Erst stoppte der Haushaltsausschuss im Frühjahr 2016 den Bau der begehbaren Waage, weil die Kosten von elf auf 14,6 Millionen Euro gestiegen waren. Im November 2016 stellten die Haushälter dann allerdings 18,5 Millionen Euro für die Rekonstruktion der Kolonnaden des Kaiser-Wilhelm-Denkmals am selben Standort bereit. Bei einer Anhörung im Kulturausschuss Ende Januar wurde deutliche Kritik am Vorgehen der Haushälter laut. So erklärte Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU), der Ausschuss könne keine Beschlüsse des Bundes­tages aufheben.

Weil Kulturstaatsministerin Grütters mit der "Einheits-Waage" fremdelt, soll ihr jetzt die Zuständigkeit dafür entzogen werden. Das Projekt könne dann unter neuer Leitung "mit neuem Elan durchgezogen werden", betonte Martin Dörmann (SPD), Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien. Zur Finanzierung sollen die Mittel für den Kolonnadenbau umgewidmet werden.

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