Berlin

Zahl rechtsextremer Vorfälle in Mitte ist stark gestiegen

Der Bezirk Mitte hat im vergangenen Jahr insgesamt 196 Vorfälle mit rechtsextremem Hintergrund registriert. Das entspricht einem Anstieg um fast 150 Prozent. Allerdings ist diese Zunahme vor allem auf die große Anzahl der rechtspopulistischen „Bärgida“-Montagsdemonstrationen zurückzuführen, die allein mit 64 Veranstaltungen in die Statistik eingehen. Das geht aus dem Jahresbericht der Registerstelle Berlin Mitte hervor. Elf Bezirke haben diese Dokumentationsstelle eingerichtet, um rassistische, antisemitische und rechtsextreme Vorfälle zu erfassen, die nicht unbedingt bei der Polizei gemeldet werden. Die Bewohner können sich an verschiedene Anlaufstellen in den Bezirken wenden, wo die Vorkommnisse gesammelt und ausgewertet werden. „Wir bekommen aus den Meldungen ein Gefühl für die Stimmung im Kiez“, sagt Stephan Winkelhöfer, Integrationsbeauftragter im Bezirk Mitte.

Die Zahlen belegen: „Mitte ist der Hotspot für politisch motivierte Kriminalität, noch vor Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick“, sagt Winkelhöfer. Es gebe zwar keinen Szenetreffpunkt, dafür zahlreiche Propagandaveranstaltungen im Zentrum und in Bereichen des öffentlichen Nahverkehrs. Bezirksbürgermeister Christian Hanke (SPD) nennt den Alexanderplatz und den Hauptbahnhof als häufigste Orte solcher Zusammenkünfte. „Die Situation ist aber grundsätzlich friedlich, wir haben eine hohe Willkommenskultur“, sagt Hanke.

Insgesamt überwogen der Dokumentation zufolge die propagandistischen Aktionen gegenüber den realen Gewalttaten. Dennoch erhöhten sich die Angriffe auf Personen von 40 auf 60 Vorfälle. Die Sachbeschädigung stieg um 133 Prozent von neun auf 21 Fälle. Dabei handelt es sich oft um Schmierereien in öffentlichen Räumen sowie an jüdischen Denkmälern und Einrichtungen. In 20 Fällen wurden Bedrohungen und Beleidigungen registriert, die nicht zu einem tatsächlichen Angriff geführt haben. Die meisten Meldungen kommen aus dem Ortsteil Tiergarten (92), gefolgt von Mitte (55), Wedding (21) und Moabit (19). In den Ortsteilen Gesundbrunnen und Hansaviertel gab es lediglich zwei registrierte Taten. Der Bezirk Mitte hat die Registerstelle 2014 in Kooperation mit dem Verein Network African Rural and Urban Development (Narud) an der Genter Straße, der Gottschedstraße und der Osloer Straße eingerichtet.