Marzahn-Hellersdorf

Gärten der Welt: Seilbahn fährt bis 2022

Eine langfristige Perspektive für die Seilbahn ist ungewiss. Die CDU vermutet hinter der Verlängerung ein Wahlkampfmanöver der Linken.

Bis 2022 ist der Weiterbetrieb der Seilbahn gesichert.

Bis 2022 ist der Weiterbetrieb der Seilbahn gesichert.

Foto: Julia Hubernagel

Berlin. Der langfristige Betrieb der Seilbahn in den Gärten der Welt ist weiterhin nicht gesichert. Doch immerhin bis 2022 wird sie nun zwischen den Gärten der Welt und dem Kienberg verkehren. „Wie uns seitens der Grün Berlin GmbH bestätigt worden ist, konnte eine Vereinbarung zwischen der landeseigenen Gesellschaft mit der Leitner AG erzielt werden“, sagt Kristian Ronneburg, Linken-Abgeordneter aus dem Bezirk.

Strittig sei zuletzt gewesen, ob eine längere Vereinbarung geschlossen werden könne. „Entsprechende Vorsorge muss der Haushaltsgesetzgeber nun in der nächsten Legislatur schaffen.“ Als einzigartiges Verkehrsmittel in Berlin sei die Seilbahn für viele Menschen in Marzahn-Hellersdorf inzwischen zu einem Symbol geworden, das ein bestimmtes Selbstbewusstsein des Bezirks ausdrücke.

Auch Bezirksbürgermeisterin Dagmar Pohle (Linke) hatte sich zuvor schon für einen Erhalt der Seilbahn in einer Pressemitteilung ausgesprochen. Man wisse um die schwierige finanzielle Situation und dass die Finanzverwaltung momentan eher zurückhaltend mit langfristigen Finanzierungszusagen umgehe. „Dennoch ist gerade jetzt eine mehrjährige Sicherung der Marzahn-Hellersdorfer Seilbahn ein wichtiger Baustein für die Stärkung der touristischen Bedeutung der Gärten der Welt“, so Pohle. „Nicht umsonst haben die Wirtschaftsverwaltung und der Senat insgesamt die touristische Stärkung der Außenbezirke als politisches Ziel definiert. An dieses Versprechen wollen wir erinnern!“ Auch Pohle bezeichnet die Seilbahn als Symbol für den Bezirk.

Seilbahn als touristische Stärkung der Außenbezirke

Dabei sieht auch die Finanzverwaltung, welchen touristischen Stellenwert die Seilbahn einnimmt. Grundsätzlich erkenne man die Bedeutung der Seilbahn als Attraktion für die Gärten der Welt an und unterstütze den weiteren Betrieb, sagt Alexis Demos, Pressereferent der Finanzverwaltung. Doch bestimmte haushaltsmäßige Voraussetzungen seien nicht gegeben. „Eine mehrjährige Finanzierungszusage in zweistelliger Millionenhöhe halten wir daher nicht für vertretbar.“

Über den bis 2022 gesicherten Weiterbetrieb kann sich die CDU-Fraktion im Bezirk indes kaum freuen. Die CDU habe sich bereits 2018 klar dazu bekannt, dass die Seilbahn in jedem Fall erhalten werden müsse, während sie dem Senat ein Dorn im Auge gewesen sei, heißt es in einer Pressemitteilung.

Dem Senat zufolge käme der Seilbahn keinerlei verkehrspolitische Bedeutung zu und eine Integration in den Verkehrsverbund Berlin Brandenburg (VBB) käme nicht in Frage. „Erst durch die Intervention des Bezirks im Rahmen der Stellungnahme zum Nahverkehrsplan und dem massiven Druck der Öffentlichkeit wurde vereinbart, die Integration in den VBB zu prüfen.“

Integration der Seilbahn in den VBB wird geprüft

Seitdem sei jedoch nichts passiert, die Prüfung habe noch keine Ergebnisse hervorgebracht. „Der Seilbahnbetrieb wurde lediglich kurzfristig durch einen Landeszuschuss bis 2021 ermöglicht“, heißt es weiter. „Bereits damals warnten wir davor, dass die Seilbahn damit jederzeit in Frage gestellt werden kann.“ Dies sei nun eingetreten. „Daran ändert auch die als Wahlkampfmanöver klar erkennbare Verlängerung um ein Jahr bis 2022 nichts.“ Es gehe den Verantwortlichen nur darum, keine Verunsicherung im Wahljahr 2021 zu erzeugen. Denn im Nahverkehrsplan sei eine Prüfung der Integration in den VBB bis 2023 vorgesehen. Die aktuelle Regelung sichere den Weiterbetrieb der Seilbahn daher noch nicht einmal bis zum Ende des Prüfzeitraums.

Obwohl die Seilbahn vorerst nur bis 2022 gesichert ist, bedeute das nicht, dass keine Interimslösungen möglichen seien, betont Demos von der Finanzverwaltung. Zudem laufen senatsintern noch Abstimmungsprozesse und auch mit der Betreiberfirma seien noch Verhandlungen zu führen.