Pop-up-Radweg

Doch noch Pop-up-Radwege für Marzahn-Hellersdorf?

Bislang gibt es in Marzahn-Hellersdorf noch keine temporären Radwege. Linke, SPD und Grüne wollen das nun ändern.

Marzahn-Hellersdorf und Reinickendorf sind die einzigen Bezirke ohne Pop-up-Radwege.

Marzahn-Hellersdorf und Reinickendorf sind die einzigen Bezirke ohne Pop-up-Radwege.

Foto: Christian Latz

Berlin. Zusammen mit Reinickendorf ist Marzahn-Hellersdorf der letzte Berliner Bezirk, in dem in den vergangenen Wochen keine temporären Radwege eingerichtet worden sind. Die Fraktionen links der CDU wollen sich damit nicht abfinden und setzten Verkehrsstadträtin Nadja Zivkovic (CDU) unter Druck, auch am östlichen Stadtrand für Pop-up-Radwege zu sorgen.

In einem gemeinsamen Antrag von Linken, SPD und Grünen wird das Bezirksamt daher aufgefordert, sich für temporäre Lösungen einzusetzen, die die Sicherheit der Radfahrer im Bezirk verbessern. Dabei sollen insbesondere Strecken berücksichtigt werden, für die ohnehin bereits Planungen vorliegen; so etwa in der Märkischen Allee, der Allee der Kosmonauten, und auf der Landsberger Allee auf Höhe des Marzahner Knotens. Gerade die Märkische Allee sei dafür geeignet, sagt SPD-Bezirksverordnete Marlitt Köhnke. Man könne hier ausprobieren, wie man ein sicheres Miteinander aus Rad- und Autoverkehr gestalte und gleichzeitig Parkmöglichkeiten berücksichtige.

Frage der Kosten weiterhin ungeklärt

Doch die CDU-Fraktion sperrt sich weiterhin dagegen. Pop-up-Radwege seien an manchen vorgeschlagenen Stellen im Bezirk schlicht nicht umsetzbar, meint Stadträtin Zivkovic. Am Marzahner Knoten würde der gelbe Radweg auf beiden Seiten durch die Abfahrten zur Märkischen Allee verlaufen, auch die anderen Straßen seien stark befahren. Hauptkritikpunkt seien jedoch die Kosten. Die durch gelbe Markierungen begrenzten Pop-up-Radwege gelten baurechtlich als Baustelle und müssten daher zweimal täglich daraufhin kontrolliert werden, ob Barken oder Markierungen noch intakt seien. Die Kosten würden sich dafür auf 500 Euro pro Tag belaufen, so Zivkovic.

In der Linksfraktion hält man Zivkovics Gründe für fadenscheinig. „Wir haben uns natürlich bei den anderen Bezirken wegen der Kosten erkundigt und von solchen Summen nirgends gehört“, sagt Fraktionsvorsitzender Bjoern Tielebein. Generell werde doch ein Unternehmen damit beauftragt, die Markierungen anzubringen, und sei wie bei jeder Baustelle dafür zuständig, diese zu kontrollieren.

Als Eigentümer der Straßen trage das Land Berlin bei der Einrichtung von Radwegen alle damit verbundenen Kosten, heißt es auch auf Nachfrage von Seiten der Verkehrsverwaltung. „Auch für zusätzliche Kosten durch die Einrichtung von Pop-up-Bikelanes kommt die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz auf: Grundsätzlich finanzieren die Bezirke solche Maßnahmen aus ihren eigenen Straßen-Unterhaltungstiteln. Falls diese Mittel aber nicht ausreichen, sorgen wir für einen Ausgleich aus den Radverkehrstiteln im Landeshaushalt. Dies umfasst auch Kosten durch die Beauftragung Dritter.“

50.000 Euro pro Kilometer Radweg reichen auch für Marzahn-Hellersdorf

Bis Ende des Jahres hat die Senatsverwaltung zwei Millionen Euro für die Pop-up-Radwege eingestellt. „Wir gehen davon aus, dass wir mit diesem Volumen gemeinsam mit den Bezirken 30 bis 50 Kilometer provisorische Radfahrstreifen umsetzen können“, sagt Jan Thomsen, Pressesprecher des Verkehrsverwaltung. „Das bedeutet, es stehen etwa 50 000 Euro pro Kilometer zur Verfügung.“ Das müsse auch für Marzahn-Hellersdorf reichen.

Über die genaue Streckenführung könne man noch diskutieren, aber es sei wichtig, dass jetzt etwas für die Sicherheit der Radfahrer getan würde, meint Tielebein. „Es geht ja auch um Schüler, davon fahren viele im Bezirk mit dem Rad.“ Der überfraktionelle Antrag wurde indes in der letzten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in den Verkehrsausschuss überwiesen. „Aber das Bezirksamt kann sich natürlich auch ohne einen BVV-Beschluss für Pop-up-Radwege entscheiden“, hofft Tielebein.